Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Die erfolgten Änderungen des am 06.05.2009 vorgestellten und beschlossenen Straßenausbauplanes für den Bereich der Straße „Sachsenring“ im Stadtbezirk Schmechten sowie der dadurch geänderte Straßenausbauplan werden bei 1 Enthaltung einstimmig beschlossen.


Sachverhalt:

 

Der Vorsitzende erteilt StBOAR Groppe das Wort, der einen Überblick gemäß Vorlage gibt und die veranlagungsrelevanten Änderungen wie Bolzplatz, Baumstandorte, Einfahrten und Grünflächen vorstellt.

 

Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger bringt Straßenausbaumängel zur Sprache, die angeblich bereits einem Anlieger aufgefallen seien.

 

StBOAR Groppe verweist darauf, dass dem bauleitenden Büro diese im Raum stehenden Mängel bereits mit der Bitte um Prüfung weitergeleitet worden seien.

 

Ratsherr Hartmann bittet um fortlaufende Information über den Stand in der Sache.

 

Ratsherr Heilemann verweist darauf, dass die Behörde Stadt die Mängel feststellen müsse.

 

StBOAR Groppe bejaht dies; eine diesbezügliche Abnahme habe aber noch nicht stattgefunden.