Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Brakel die vom Arbeitskreis „Stadtstraßen und Wirtschaftswege“ aufgestellte Fortführung des Straßen- und Wegekonzeptes zu beschließen.

 

 


Johannes Groppe informiert über die Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzeptes. Diese wurde im entsprechenden Arbeitskreis vom 12.09.2022 vorab erarbeitet.

Bei den beitragspflichtigen Straßenausbaumaßnahmen wurde die Lange Straße in Hembsen vorgezogen und der Kapellenweg in Erkeln auf das Jahr 2023 verschoben und bis zum Übergang in den Wirtschaftsweg nach KAG abgerechnet. Johannes Groppe führt weiter aus, dass die Abrechnung nach KAG zu 100% durch das Land gefördert werde.  Der Anwohner werde seitens der Stadt zwar erst veranlagt, die Anliegerbeiträge würden aber dann durch das Land NRW erstattet.