Der Bauausschuss beschließt einstimmig als Beschlussempfehlung für den Rat,

 

a)         das „Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK)“ für die Kernstadt Brakel als Grundlage für zukünftige Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm.

b)        für die nachstehend aufgeführten Einzelmaßnahmen für das Programmjahr 2023 einen Zuschussantrag zu stellen:

 

Einzelmaßnahme	Zuwendungs-fähige Kosten	Zuwendung	Eigenanteil
Neuaufstellung ISEK	26.498,00 €	15.898,80 €	10.599,20 €
Profilierung u. Standortaufwertung	100.000,00 €	60.000,00 €	40.000,00 €
Verfügungsfonds	15.000,00 €	9.000,00 €	6.000,00 €
Wettbewerb Feuerteich – Nieheimer Straße	110.000,00 €	66.000,00 €	44.000,00 €
Umgestaltung Ehrenmal, Neuanlage Grün- u. Spielfläche	250.000,00 €	150.000,00 €	100.000,00 €
Gesamt	501.498,00 €	300.898,80 €	200.599,20 €

 

 

 

Johannes Groppe führt in den Sachverhalt ein, da die Maßnahmen aus dem ISEK 2010 und die Fortschreibung 2016 inzwischen umgesetzt seien, wurde das Büro Drees & Huesmann, Bielefeld nun mit der Aufstellung des neuen ISEKs beauftragt.

 

Er berichtet anschließend über den am 30.08.2022 erfolgten Besprechungs- und Begehungstermin mit dem Ministerium und der Bezirksregierung Detmold. Die Resonanz im Hinblick auf die geplanten ökologischen Maßnahmen war durchweg positiv.

 

Die Vorsitzende erteilt das Wort an Thomas Fiebig vom Büro Drees & Huesmann. In seiner PowerPoint-Präsentation stellt er die einzelnen Bereiche detailliert vor.

Ziel sei es, städtebauliche Missstände zu beseitigen und das Erscheinungsbild und den Leerstand von Gebäuden in den Fokus zu nehmen. Er geht auf die einzelnen Planungen im Hinblick auf „Grün, Gewässer und Naherholung“ und die Sicherung der Versorgungsfunktion der Innenstadt und Kernstadt ein. Auch die Mobilität und somit die Entwicklung des Wegenetzes zwischen Infrastrukturen, Bildungsstandorten und dem Versorgungsbereich werden weiter in den Blick genommen. Abschließend erläutert er die Kostenschätzungen der Einzelprojekte und die entsprechenden Förderhinweise der Bezirksregierung Detmold und des Ministeriums.

 

Ratsfrau Vogt erkundigt sich in diesem Zusammenhang nach den Planungen im Bereich Feuerteich/Nieheimer Straße/Am Thy und ob die vorhandene Ampelanlage in die Umgestaltung mit einbezogen wurde. Sie sieht hier die Installation eines Kreisverkehrs, gerade vor dem Hintergrund einer Co2 Senkung, als wünschenswert an. 

 

Johannes Groppe teilt mit, aufgrund des vorgeschlagenen Ideenwettbewerbs liege für die Maßnahmen 2023 noch kein konkretes Konzept vor. Mit der Maßgabe bestimmter Vorgaben werde nach unterschiedlichen Vorschlägen gesucht, um in jedem Fall eine städtebauliche Aufwertung und eine verbesserte verkehrliche Anbindung, auch im Hinblick auf die Radwege, erzielen zu können.

 

Ratsherr Heilemann stellt sich die Frage, wer die Gesamtkoordination der unterschiedlichen Maßnahmen übernehme, gerade vor dem Hintergrund der Steuerung des Busverkehrs in einem möglichen Kreisel oder auch weitere Tiefbauarbeiten zur Leitungsverlegung sollte unbedingt eine Koordinierungsstelle die Planung übernehmen. Johannes Groppe erläutert, dass hier einzelne Förderanträge gestellt werden und auch einzelne Abteilungen an dem Gesamtprozess beteiligt seien, die das Gesamtkonzept natürlich im Blick haben.

 

Ratsherr Hanisch äußert Bedenken im Hinblick auf die finanziellen Auswirkungen der geplanten Maßnahmen. Seine Fraktion werde den Beschluss, der heute den Grundstock lege, mittragen, es bleibe aber zu hoffen, dass letztendlich auch alles finanzierbar sei.

 

Bürgermeister Temme stellt abschließend klar, die Aufstellung des ISEK sei die Voraussetzung für den Erhalt der Mittel aus der Städtebauförderung. Das positive Feedback beim Ortstermin am 30.08. belege ebenfalls, welche hervorragenden Resultate im Rahmen des Förderprogramms seit dem Start im Jahr 1997 hier in Brakel realisiert werden konnten.