Beschluss:

 

Der Bezirksausschuss Hembsen schlägt einstimmig bei 2 Enthaltungen dem Bauausschuss vor,

1.         das Feuerwehrgerätehaus Hembsen entsprechend der vorgestellten Planung um eine Fahrzeughalle zu erweitern. Dem Rat wird vorgeschlagen einen entsprechenden Haushaltsansatz für 2023 vorzusehen.

2.         das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplan Nr. 2 „Stienekebohm“ in Hembsen für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses einzuleiten.

 

Der Vorsitzende Krömeke erläutert das Bauvorhaben sowie die Planvorstellung zum Umbau und zur Erweiterung des Feuerwehrhauses Hembsen um eine Fahrzeughalle sowie die Änderung des Bebauungsplanes (siehe Nr. 0439/2020-2025). Alle weiteren Details zum Sachverhalt, zur Änderung des Bebauungsplanes und zu den haushaltsrechtlichen Auswirkungen sind er Beschlussvorlage Nr. 0439/2020-2025 zu entnehmen.

Der Vorsitzende Krömeke schlägt um 19.04 Uhr vor, die Sitzung zu unterbrechen, um einen Meinungsaustausch sowie Nachfragen der Anlieger und der Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Der Bezirksausschuss stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu. Die Sitzung wird um 19:05 Uhr unterbrochen.

 

Herr Bohenberg und Herr Lütkemeier legen allen Anwesenden den Bebauungsplan frei zugänglich aus Sicht der Stadt Brakel dar. Nach Diskussion und Nachfragen wird die BZA-Sitzung um 19.41 Uhr fortgesetzt.

 

Von Seiten der Anlieger (Herr Rode) wird der Antrag gestellt, dem Bauausschuss der Stadt Brakel zu empfehlen, dass zunächst eine Fahrprobe gemacht wird.

 

Über diesen Vorschlag lässt der Vorsitzende abstimmen. Das Abstimmungsergebnis lautet 1 Ja-Stimme, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung. Damit ist der Vorschlag abgelehnt.

 

Der Vorsitzende Krömeke gibt dann den folgenden Vorschlag (siehe Beschlussvorlage 0439/2020-2025) zur Abstimmung.