Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing beschließt mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen, dass das vorgestellte Konzept zum Innenstadtprojekt „Stadtmöbel – Spielgeräte – Wasserspiel“ umgesetzt werden soll. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der erforderlichen Zuwendungsbewilligungen aus dem Sofortprogramm Innenstadt NRW sowie der Städtebauförderung.

 

Die Kosten und Eigenanteile sind in den Haushalten 2022 ff. einzuplanen.

 

Peter Frischemeier führt kurz in den Sachverhalt ein, in der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing am 13.09.2021 wurde das Konzept „Stadtmöbel – Spielgeräte – Wasserspiel“ für die Innenstadt bereits detailliert vorgestellt und zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Ziel der Gesamtmaßnahme sei die Belebung und Aktivierung der Brakeler Innenstadt sowie eine Attraktivitätssteigerung für die Innenstadtbesucher.

 

Der Ausschussvorsitzende Oeynhausen erteilt der Landschaftsarchitektin Anja Multhaup das Wort, die anhand einer PowerPoint-Präsentation explizit auf alle geplanten Maßnahmen und die einzelnen Standorte eingeht.

Auf Nachfrage der Ratsfrau Spiegel erklärt sie, es sei nicht zu befürchten, dass die mobilen Sitzelemente, die im Bereich des Hanekamps (vor der Sparkasse) aufgestellt werden sollen, durch Dritte umplatziert oder sogar entwendet werden können. Es handele sich hier um sechs einzelne Bankmodule, die als verschraubte Kombination aufgrund des Gewichtes nicht transportabel seien.

 

Auf Nachfrage des Ratsherrn Flore im Hinblick auf das geplante Sofa im Bereich des Bücherschrankes teilt sie mit, die ursprüngliche Idee, ein Betonsofa errichten zu wollen, sei aus Kostengründen verworfen worden. Innerhalb des Ausschusses besteht Einigkeit darüber, unbedingt einen „Eyecatcher“ neben dem Bücherschrank aufstellen zu wollen. Das Sofa solle als Alleinstellungsmerkmal für die Stadt Brakel dienen, dieses könne beispielsweise durch Verwendung der Signalfarbe „rot“ unterstützt werden.

 

Alexander Kleinschmidt teilt auf weitere Anfrage des Ratsherrn Flore mit, dass der Sitzbereich in der Parkanlage am Ehrenmal weiterhin als kleiner Aufenthaltsbereich (Bodenoberfläche aus wassergebundener Decke) geplant ist, der auch für eine spätere Bühnennutzung o.ä. in Frage komme.

 

Ratsherr Oeynhausen geht anschließend nochmal kurz auf die geplanten Bühnenelemente „Am Thy“ ein. Diese sollen mit asymmetrischen Schirmen in einer Größe von 6x4 Meter überdacht werden, die Windlasten und extremer Witterung besser standhalten können, aber auch im Bedarfsfall schnell geschlossen werden können.

 

Alexander Kleinschmidt fügt hinzu, diese besondere asymmetrische Schirmkonstruktion habe zudem den Vorteil, dass weniger Bühnenfläche verloren ginge. 

 

Er gibt den anwesenden Mitgliedern anschließend einen detaillierten Überblick über die einzelnen Maßnahmen, zu erwartenden Kosten und Förderzugänge:

 

-        Verfügungsfonds (ISEK 2016):

o   Förderung 30%; Förder- / Eigenanteil Stadt 70%

o   Bewilligung aus Städtebauförderung liegt vor.

 

-       Sofortprogramm Innenstadt NRW:

o   Förderung 90 %; Eigenanteil 10 %

o   aktuell wurden zwischenzeitlich aufgelegte neue Förderbausteine (hier: Baustein 3.5 „Schaffung von Innenstadt-Qualitäten“) aus dem 3. Programmaufruf (Okt. 2021) mit Frist zum 15.11.2021 beantragt.

o   mit einer Entscheidung zur Bewilligung ist noch im Jahr 2021 zu rechnen.

 

-       ISEK 2022 (noch aufzustellen):

o   Förderung 60 %; Eigenanteil 40 %

o   Die Maßnahme „Umgestaltung Ehrenmal / Kriegerehrung mit Ausstattung (Möblierung)“ wäre im ISEK 2022 zu berücksichtigen.

 

Die Maßnahmen aus dem Sofortprogramm Innenstadt (vorbehaltlich einer Bewilligung des laufenden Antragsverfahrens) sowie dem Verfügungsfonds (ISEK 2016) wären bereits ab dem Jahr 2022 umsetzbar. Die Umgestaltung Ehrenmal / Kriegerehrung nach Aufnahme im ISEK 2022 sowie der anschließenden Beantragung / Bewilligung im Rahmen der Städtebauförderung frühestens ab Mitte 2023 möglich.

 

Bei Ausschöpfung aller möglichen Förderelemente verbleibe bei der Stadt Brakel ein finanzieller Eigenanteil i.H.v. rund 38 % der Gesamtkosten. Entsprechende Mittel zur Finanzierung der erforderlichen Eigenanteile seien zur Aufstellung des Haushaltsplans 2022 bereits angemeldet worden.

 

Der Ausschussvorsitzende Oeynhausen sieht in diesen Sofortprogrammen einen Glücksfall zur zeitnahen Realisierung der Innenstadtprojekte.

 

Ratsherr Flore kritisiert seitens seiner Fraktion die Installation der Wasserfontänen auf dem Brakeler Marktplatz, gerade vor dem Hintergrund der Wasserknappheit und zu erwartenden Folgekosten werde dieses Vorhaben nicht befürwortet.

Der Ausschussvorsitzende kann diese Bedenken nachvollziehen, weist allerdings darauf hin, dass bei den Planungen ganz bewusst auf eine Wasseraufbereitung Wert gelegt wurde, dieses spiegele sich auch in den höheren Kosten wieder. Wasser sei ein kostbares Gut und solle unter keinen Umständen verschwendet werden.