Sitzung: 02.12.2021 Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Beschluss: Verwaltungsvorschlag einstimmig abgelehnt, mehrheitlich andere Verteilung der Mittel beschlossen
Vorlage: 0324/2020-2025
Beschluss:
Der
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing lehnt den Vorschlag der Verwaltung bei 1 Enthaltung einstimmig ab.
Anschließend
wird über den Antrag von Ratsfrau Wellsow
wie folgt abgestimmt:
Beschluss:
Der
Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing beschließt mit 9
Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen mehrheitlich, die Vereinsfördergelder 2021 i.H.v. insgesamt
5.743,46 € gemäß den Vergaberichtlinien in der Kernstadt Brakel entsprechend
der in der Anlage aufgeführten Priorisierung wie folgt zu verteilen:
Verein/Gruppe/Organisation |
Antrag |
Zuschuss |
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2.500,00 € |
1.000,00 € |
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3.385,08 € |
700,00 € |
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1.240,18 € |
700,00 € |
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3.375,55 € |
800,00 € |
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750,47 € |
500,00 € |
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625,18 € |
500,00 € |
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382,85 € |
300,00 € |
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2.000,00 € |
500,00 € |
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10.000,00 € |
400,00 € |
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775,00 € |
343,46 € |
Peter
Frischemeier führt kurz in den
Sachverhalt ein, die Vereinsfördermittel für die Kernstadt Brakel werden durch den Ausschuss für
Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing vergeben. Die zu verteilenden Mittel
betragen im Haushaltsjahr 2021 insgesamt 5.743,46
€. Die Verwaltung habe entsprechend der eingegangenen Anträge eine
Priorisierung vorgenommen und so einen Verteilungsschlüssel vorbereitet. Diesen
Vorschlag solle der Ausschuss nun entsprechend beraten.
Der Ausschussvorsitzende Oeynhausen sieht in der Verteilung eine gute Basis, um möglichst
allen Vereinen einen Zuschuss gewähren zu können.
Ratsfrau Wellsow
berichtet als ehemaliges Mitglied des Bezirksausschusses Brakel, Ziel der
Vergaberichtlinien sei die vorrangige Förderung der Jugendarbeit, daher werde
für derartige Maßnahmen auch eine höhere Priorität vergeben. Im Ergebnis sei es
somit auch wünschenswert, diese Maßnahmen vorrangig zu unterstützen. Sie sieht
aus diesen Gründen die Vergabe von Mitteln i.H.v. jeweils 500 € an die
Hospizgruppe und an die BSK nicht mit den v.g. Grundsätzen vereinbar und
empfiehlt, diese 1.000 € wie folgt neu zu verteilen: Karnevalsverein (+100 €),
TV Brakel Abt. Bogensport (+100 €), Spielvereinigung Brakel (+300 €),
Stadtkapelle (+100 €), TV Brakel Abt. Inlinehockey, (+100 €), Tennisverein
Brakel (+150 €) und Sektion Alpenverein (+150 €).
Es
wird anschließend nochmal kurz über eine mögliche Verteilung diskutiert.
Bürgermeister
Temme regt in diesem Zusammenhang
an, die Vereine unbedingt auf die vielen weiteren Fördermöglichkeiten
hinzuweisen. Er verweist beispielshaft auf die Förderpakete der regionalen
Energieversorger. Hier konnten kürzlich gleich zwei Projekte aus Brakel
(Bildungshaus Modexen und der Verein Marah) eine Förderung aus dem Programm der
Westfalen Weser von jeweils 5.000 € erhalten.