Sitzung: 13.09.2021 Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 0263/2020-2025
Der
Ausschussvorsitzende erteilt Alexander Kleinschmidt
das Wort, der mitteilt, der Kreis Höxter und die Kommunen
verbleiben auch zukünftig als „D-Fördergebiet“ in der Fördergebietskulisse. Die
Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Höxter mbH habe sowohl
strategisch als auch inhaltlich bei den Gesprächen zum Verbleib in dieser
Förderkulisse unterstützt.
Zu
den Zielen und Maßnahmen der GRW-Förderung teilt er anschließend mit, dieses
bundesweite Förderinstrument werde zwischen Bund und Ländern abgestimmt und
erhalte durch einen „Nationalen Koordinierungsrahmen“ einheitliche
Förderansätze und Instrumente. Das Land NRW setze den Rahmen in der Richtlinie
„Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm“ (RWP) um, diese Richtlinie werde
nach jetzigem Stand zum 01.01.2022 in Kraft treten. Ziel sei es, den Ausgleich
wirtschaftlicher Ungleichheiten und die Verbesserung regionaler
Wirtschaftsstruktur innerhalb des Bundesgebietes zu erreichen.
Als
Förderschwerpunkte nennt er die Infrastrukturförderung für Kommunen,
Gewerbeinfrastruktur, Bildung, Tourismus, Forschung, Vernetzung und die
gewerbliche Förderung von Investitionen (i.d.R. von kleinen und mittleren
Unternehmen, KMU). In der vergangenen Förderphase haben Kreis und Kommunen im
Bereich der „Infrastrukturförderung“ (inkl. Konjunkturpaket „Corona“ 2020) eine
Fördersumme in Höhe von rd. 27,5 Mio. € erhalten. Bei der „Gewerblichen
Förderung“ (Investitionskostenzuschüsse) an kleine und mittlere Unternehmen lag
diese bei rund 4,6 Mio. €.
Im
Hinblick auf die Stadt Brakel teilt er mit, es seien im Rahmen der „Erweiterung
Gewerbegebiet Brakel-West/Riesel“ und dem „Glasfaserausbau der Gewerbe- und
Industriegebiete“ Fördermittel in Höhe von rund 2,85 Mio. € geflossen.
Alexander
Kleinschmidt zieht das Fazit,
Fördersummen und Maßnahmen zeigen ganz klar die große Bedeutung der
GRW-Förderung zur Fortentwicklungen des ländlichen Raumes.
Die
neue Förderkulisse eröffne der Stadt darüber hinaus Zugänge zu weiteren
Bundesförderprogrammen, die nur für Antragsteller aus strukturschwachen
Regionen vorgesehen seien.