Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Der Ausschussvorsitzende erteilt Alexander Kleinschmidt das Wort, der mitteilt, der Kreis Höxter und die Kommunen verbleiben auch zukünftig als „D-Fördergebiet“ in der Fördergebietskulisse. Die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Höxter mbH habe sowohl strategisch als auch inhaltlich bei den Gesprächen zum Verbleib in dieser Förderkulisse unterstützt.

 

Zu den Zielen und Maßnahmen der GRW-Förderung teilt er anschließend mit, dieses bundesweite Förderinstrument werde zwischen Bund und Ländern abgestimmt und erhalte durch einen „Nationalen Koordinierungsrahmen“ einheitliche Förderansätze und Instrumente. Das Land NRW setze den Rahmen in der Richtlinie „Regionales Wirtschaftsförderungsprogramm“ (RWP) um, diese Richtlinie werde nach jetzigem Stand zum 01.01.2022 in Kraft treten. Ziel sei es, den Ausgleich wirtschaftlicher Ungleichheiten und die Verbesserung regionaler Wirtschaftsstruktur innerhalb des Bundesgebietes zu erreichen.

 

Als Förderschwerpunkte nennt er die Infrastrukturförderung für Kommunen, Gewerbeinfrastruktur, Bildung, Tourismus, Forschung, Vernetzung und die gewerbliche Förderung von Investitionen (i.d.R. von kleinen und mittleren Unternehmen, KMU). In der vergangenen Förderphase haben Kreis und Kommunen im Bereich der „Infrastrukturförderung“ (inkl. Konjunkturpaket „Corona“ 2020) eine Fördersumme in Höhe von rd. 27,5 Mio. € erhalten. Bei der „Gewerblichen Förderung“ (Investitionskostenzuschüsse) an kleine und mittlere Unternehmen lag diese bei rund 4,6 Mio. €.

 

Im Hinblick auf die Stadt Brakel teilt er mit, es seien im Rahmen der „Erweiterung Gewerbegebiet Brakel-West/Riesel“ und dem „Glasfaserausbau der Gewerbe- und Industriegebiete“ Fördermittel in Höhe von rund 2,85 Mio. € geflossen.

 

Alexander Kleinschmidt zieht das Fazit, Fördersummen und Maßnahmen zeigen ganz klar die große Bedeutung der GRW-Förderung zur Fortentwicklungen des ländlichen Raumes.

 

Die neue Förderkulisse eröffne der Stadt darüber hinaus Zugänge zu weiteren Bundesförderprogrammen, die nur für Antragsteller aus strukturschwachen Regionen vorgesehen seien.