Beschluss:

 

Der Bezirksausschuss stimmt der vorgestellten Änderung des Ausbauplanes einstimmig zu und empfiehlt dem Bauausschuss zu beschließen, den Ausbau der Straße „Sachsenring“ im Stadtbezirk Schmechten entsprechend vorzunehmen.


Der Vorsitzende weist auf offensichtlich vorliegende Gründe für Befangenheit bei einigen Bezirksausschussmitgliedern hin. Daraufhin erklären sich zwei Mitglieder (Frau Nahen-Flore, Herr Vogedes) für befangen. Der Ausschuss bleibt mit vier Personen jedoch beschlussfähig. Zwei Mitglieder sprechen sich für die vorgestellte, abgespeckte Planung aus, bedauern jedoch, dass zum einen nicht so wie geplant ausgebaut werden könne, zum anderen ihrer Meinung nach keine hinreichenden Anwohnergespräche geführt worden seien.