Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt
der Ausschussvorsitzende Giefers den
Dipl.-Ing. Frank Waermer vom Büro
Danjes GmbH aus Detmold. Herr Waermer
gibt den anwesenden Mitgliedern einen umfassenden Ausblick auf die nächsten
Schritte des Umbaus zur Ertüchtigung der Kläranlage Brakel.
Die Präsentation wird der Niederschrift
als Anlage 1 angefügt.
Zur Nachfrage des Bürgermeisters, inwieweit die Arbeitsergebnisse der interkommunalen
Kooperation „Klärschlammverwertung OWL GmbH“ in die Planungen mit einfließen,
erklärt Frank Waermer, dass diese
bereits perspektivisch berücksichtigt worden seien.
Ratsherr Knobloch erkundigt sich nach den Dimensionen der neuen Kläranlage
und erhält die Auskunft, das vorhandene Gelände sei für eine Erweiterung der
Anlage inklusive der zentralen Enthärtungsanlage ausgelegt. In diesem
Zusammenhang schlägt Alexander Frewer
eine Standortbegehung der Ausschussmitglieder vor der nächsten Sitzung im
September vor.
Es entwickelt sich anschließend eine
Diskussion aufgrund des noch unklaren Zeitpunktes der Förderzusage und somit
notwendig werdende Vorfinanzierung der Maßnahme. Die hohen Investitionskosten
lösen Bedenken innerhalb des Ausschusses aus, die Mitglieder fragen an, ob
möglicherweise nicht alle einkalkulierten Finanzmittel ausgeschöpft werden
können.
Frank Waermer weiß, dass sich das Land hier bedeckt halten wird, da die
Fördermittel derzeit ausgeschöpft sind. Er ist allerdings zuversichtlich, dass
in 2 bis 3 Jahren wieder entsprechende Finanzmittel zur Verfügung stehen
werden.
Auf weitere Nachfrage teilt Alexander Frewer mit, es könne ein Antrag auf
vorzeitigen Maßnahmenbeginn gestellt werden, was nicht förderschädlich sei.
Durch die Auftragsvergaben, die ebenfalls Bestandteil der heutigen Sitzung
seien, werde die Angelegenheit bereits vorangetrieben.
Ratsherr Simon, der auch auf eine
mögliche Baukostensteigerung hinweist, erkundigt sich nach einem realistischen
Zeitfenster für die Durchführung der Maßnahme. Frank Waermer sieht hier einen Zeitraum von 3 Jahren als realistisch an.
Anschließend erkundigen sich die
Mitglieder nach den Auswirkungen auf die Beitragsgebührenkalkulation. Alexander
Frewer berichtet, diese Zahlen seien
im November 2020 durch den Steuerberater Hengelbrock ermittelt und dem
Ausschuss zur Kenntnis gegeben worden.
Die Abwassergebührenkalkulation für die
Jahre 2021-2023 wird der Niederschrift als Anlage 2
angefügt.
Ratsherr Rissing fragt an, ob die geplante Ertüchtigung der Kläranlage
Brakel ebenfalls die künftigen Erweiterungen der Wohngebiete und des Brakeler
Gewerbegebietes berücksichtige. Frank Waermer
teilt mit, der Einwohnerwert liege hier bei 22.000, verfahrenstechnische
Möglichkeiten lassen zudem einen weiteren Ausbau um 5.000 bis 10.000
Einwohnerwerte zu. Er gibt zu bedenken, dass die Anlage aufgrund der
tatsächlichen Gegebenheiten zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu groß dimensioniert
werden sollte, da dieses förderschädlich sein könnte.
Bürgermeister Temme berichtet, dass in regelmäßigen Abständen ein
Erfahrungsaustausch der Bürgermeister mit der Regierungspräsidentin stattfinde.
Er möchte sich für Brakel einsetzen und wird daher die Fördergeldproblematik
bei passender Gelegenheit mit Frau Pirscher besprechen.
Die Anfrage des Ratsherrn Knobloch beantwortet Dominik Schlenhardt dahingehend, dass sich die
Vorfinanzierung der Investition haushaltsrechtlich auf die Liquidität (Zinsen)
auswirken werde.
Im Hinblick auf die hohen
Investitionskosten und die zu erwartende Baukostensteigerung teilt Alexander Frewer abschließend mit, eine
Nachfinanzierung werde hier nicht möglich sein, da der Förderanteil lt. Aussage
des Ministeriums und der NRW.Bank dann von 70 % auf 50 % gesenkt werde.
Frank Waermer fügt hinzu, die Zahlen seien in einem vertretbaren Maß
angesetzt worden. Er sei optimistisch, die Baukostensteigerung werde wieder
abflachen und die Kostensituation somit wieder normalisieren.
Der Ausschussvorsitzende Giefers bedankt sich bei Dipl.-Ing.
Frank Waermer für den informativen
Vortrag und regen Austausch mit den Mitgliedern.
Auch er ist guter Hoffnung, dass sich
die Preis- und Lieferketten wieder normalisieren werden.