Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss (abgeändert):

 

Der Ausschuss stimmt der vorgestellten Planung für den Endausbau der Erschließungsstraße im Bereich des Gewerbegebietes „Driburger Straße“ bei 1 Enthaltung einstimmig zu. Die Bedeutung dieses Straßenausbaus für die gesamten Einwohner der Stadt ist eher gering, sodass lediglich eine Unterrichtung der Anwohner erfolgen soll. Es ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Das Ergebnis wird in der nächsten Sitzung dem Bauausschuss zur abschließenden Beratung vorgelegt.


Sachverhalt:

 

Der Vorsitzende erteilt StBOAR Groppe das Wort, der gemäß Vorlage einleitet. Die Erschließungs- bzw. Ausbaukosten seien durch die Grundstückskaufverträge bereits abgegolten.

 

Der Vorsitzende erteilt Herrn Ihmor das Wort, der die Planung ausgehend vom Bestand vorstellt (Querungshilfe an der Driburger Straße; 1,50m breiter Gehweg; 7m breite Fahrbahn; besondere Wendehammer-Form, um Parkplatzfunktion einzubinden; seitliche Tiefborde u.a.m.).

 

StBOAR Groppe schlägt anstelle einer Einwohnerversammlung eine zweckmäßigere gezielte Anwohnerbeteiligung vor, die auch einen kürzeren zeitlichen Ablauf mit sich bringe. Es sei ratsam, den Beschlussvorschlag dahingehend abzuändern.