Sitzung: 11.05.2021 Rat
- UrbanLand-Board
Bürgermeister Temme informiert aus der vergangenen Videokonferenz vom 29. April 2021. Insgesamt würden 139 Projekte in OWL gefördert mit einem Gesamt-Investitionsvolumen von 142 Mio. €. Darunter befänden sich auch 2 Projekte aus Brakel, zum einen das Projekt „Smart, 3D und historisch, Brakels Stadtkern wird digital“ sowie das Bildungszentrum der Kath. Hospitalvereinigung.
- Arbeitsmarkt-Zahlen
Bürgermeister Temme geht auf die aktuellen Zahlen aus April 2021 ein. Diese sind dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt.
- Sitzungstausch
Bürgermeister Temme informiert darüber, dass zukünftig die Sitzungen Bauausschuss/Betriebsausschuss getauscht werden, nach Absprache mit den beiden Vorsitzenden und Ausschussmitgliedern.
Somit tagt ab Juni 2021 der Betriebsausschuss immer mittwochs und der Bauausschuss donnerstags jeweils um 18 Uhr. Ein neuer Sitzungsplan wird erstellt und an die Ratsmitglieder versandt.
- Aufwendungen der Coronakrise
Dominik Schlenhardt präsentiert eine Aufstellung der Aufwendungen und Zuschüsse aufgrund der Corona-Pandemie, wie z.B. Anschaffungen von Desinfektionsmittel, Masken, Lüftungsgerade, Selbst- und Schnelltest, zusätzlicher Busverkehr etc. Die Kosten für den Schülerzusatzverkehr in Höhe von 239.000 € werden zu 100% durch das Land erstattet, ebenso die Anschaffungskosten für Lüftungsgeräte. Unter dem Strich zahle die Stadt Brakel einen Eigenanteil von 35.500 €, so Dominik Schlenhardt.
Die Aufstellung ist als Anlage 4 beigefügt.
- Zentrale Enthärtung des Trinkwassers
Dominik Schlenhardt informiert, dass mittlerweile der Planungsauftrag für die Enthärtungsanlage erteilt sei und die Umsetzung der zentralen Enthärtung des Trinkwassers in die nächste Phase ginge.
- Corona-Pandemie
Norbert Loermann berichtet über die positive Tendenz zur Corona-Pandemie. Die Zahlen sinken, außerdem sei der Kreis Höxter auch nicht von der bundesweiten Notbremse betroffen gewesen. Seit Beginn des Jahres 2021 sei erfreulicherweise kein neuer Todesfall in Verbindung mit einer Corona-Erkrankung zu verzeichnen. Bis Stand heute seien insgesamt 166 Bußgeldverfahren mit einer Gesamtsumme von 44.500 € anhängig.
Bürgermeister Temme dankt in diesem Zusammenhang dem ganzen Team für ihr Engagement. Es sei nicht immer einfach für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Überprüfungen und Kontrollen durchzuführen.
Auf Nachfrage des Ratsherrn Heilemann teilt Bürgermeister Temme mit, dass aufgrund einer unberechtigten Menschenansammlung die Polizei und die Ordnungsbehörde eine Wohnung überprüft haben.