Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig:

 

Die Stadt Brakel beauftragt den Kreis Höxter für seine aktuell hinsichtlich der Breitbandversorgung unterversorgten Gewerbestandorte einen Förderantrag im Programm „6. Call Bundesförderung Breitbandausbau“, Sonderaufruf Gewerbeflächen zu stellen. Den notwendigen Eigenanteil in Höhe von 10 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten wird die Stadt Brakel an den Kreis Höxter aus ihren eigenen Haushaltsmitteln zahlen.

 


StOVR Frischemeier informiert über den Sachverhalt dahingehend, dass die Stadt Brakel sich zur Förderung des Breitbandausbaus mit dem Gebiet im Bereich der „Driburger Straße“ in der Kernstadt bewerben möchte. Um die Bagatellgrenze nicht wirksam werden zu lassen, werde der Kreis Höxter im Auftrag der betroffenen Städte einen interkommunalen Antrag konzipieren. Die Kommune sei verpflichtet, den Eigenanteil von 10% zu tragen.

 

Auf Nachfrage des Ratsherrn Flore zum Angebot der Deutschen Glasfaser erklärt StOVR Frischemeier, zunächst zweigleisig fahren zu wollen, da die Deutsche Glasfaser zunächst in die Akquise steige, da diese eine gewisse Quote erreichen möchten. StOVR Frischemeier fügt ergänzend hinzu, dass die Stadt Brakel aus dem Förderprogramm aussteigen könne, wenn sich herausstelle, dass die Deutsche Glasfaser einen eigenwirtschaftlichen Ausbau im Bereich der Driburger Straße realisieren kann.