Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel nimmt die zusammenfassende Erklärung zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel - Änderung einer "G"-Fläche in eine "SO"-Fläche für großflächigen Einzelhandel - mit einer bestandsorientierten Verkaufsfläche - in der Kernstadt Brakel - bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich zur Kenntnis.

StBOAR Groppe trägt zum Sachverhalt vor.

 

a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung

 

Wehrbereichsverwaltung West

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel nimmt die Stellungnahme der Wehrbereichsverwaltung West zur Lage des Plangebietes unter einem Abschnitt des militärischen Nachttiefflugsystems in ca. 609m Höhe aus folgenden Gründen bei 1 Enthaltung einstimmig zur Kenntnis:

 

Konsequenzen für die Planung und deren Umsetzung ergeben sich daraus nicht, da diese Lage offensichtlich zu keinen nennenswerten Störungen des Plangebietes durch den militärischen Flugbetrieb führt.

 

RWE

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel nimmt den Hinweis der RWE auf im Plangebiet befindliche Gasversorgungsleitungen aus folgenden Gründen bei 1 Enthaltung einstimmig zur Kenntnis:

 

Die Freihaltung vorhandener Versorgungsleitungen von Beeinträchtigungen ist nicht Sache des Bebauungsplanes, sondern seiner baulichen Umsetzung, bei der vorhandene Leitungen beachtet werden müssen. Entsprechende Abstimmungen finden stets rechtzeitig statt.

 

b. Feststellungsbeschluss

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel stellt mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen den Entwurf zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel durch abschließenden Beschluss fest. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Einholung der Genehmigung der Bezirksregierung Detmold die Verbindlichkeit dieser Planänderung herbeizuführen.

 

c. zusammenfassende Erklärung