Beschluss:
Der Ausschuss/ Rat nimmt die zusammenfassende Erklärung zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel - Änderung einer "G"-Fläche in eine "SO"-Fläche für großflächigen Einzelhandel - mit einer bestandsorientierten Verkaufsfläche - in der Kernstadt Brakel - bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Der Vorsitzende erteilt Verw.-Ang. Bohnenberg das Wort, der einen Überblick gemäß Vorlage gibt.
a. Beratung von Stellungnahmen aus
der Offenlegung
Wehrbereichsverwaltung West
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme der Wehrbereichsverwaltung West zur Lage des Plangebietes unter einem Abschnitt des militärischen Nachttiefflugsystems in ca. 609m Höhe aus folgenden Gründen bei 1 Enthaltung einstimmig zur Kenntnis:
Konsequenzen für die Planung und deren Umsetzung ergeben sich daraus nicht, da diese Lage offensichtlich zu keinen nennenswerten Störungen des Plangebietes durch den militärischen Flugbetrieb führt.
RWE
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt den Hinweis der RWE auf im Plangebiet befindliche Gasversorgungsleitungen aus folgenden Gründen bei 1 Enthaltung einstimmig zur Kenntnis:
Die Freihaltung vorhandener Versorgungsleitungen von Beeinträchtigungen ist nicht Sache des Bebauungsplanes, sondern seiner baulichen Umsetzung, bei der vorhandene Leitungen beachtet werden müssen. Entsprechende Abstimmungen finden stets rechtzeitig statt.
b.
Feststellungsbeschluss
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss schlägt dem Rat der Stadt Brakel bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich vor, den Entwurf zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel durch abschließenden Beschluss festzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Einholung der Genehmigung der Bezirksregierung Detmold die Verbindlichkeit dieser Planänderung herbeizuführen.
c.
zusammenfassende Erklärung