Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel nimmt die zusammenfassende Erklärung zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel - Änderung einer "G"- u. "M"-Fläche in eine "SO"-Fläche für nicht großflächigen Einzelhandel in der Kernstadt Brakel – einstimmig bei 4 Enthaltungen zur Kenntnis.

StBOAR Groppe trägt den Sachverhalt vor.

 

a. Beratung von Stellungnahmen aus der Offenlegung

 

RWE

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel nimmt den Hinweis der RWE auf im Plangebiet befindliche Gasversorgungsleitungen aus folgenden Gründen einstimmig zur Kenntnis:

 

Die Freihaltung vorhandener Versorgungsleitungen von Beeinträchtigungen ist nicht Sache des Bebauungsplanes, sondern seiner baulichen Umsetzung, bei der vorhandene Leitungen beachtet werden müssen. Entsprechende Abstimmungen finden stets rechtzeitig statt.

 

b. Feststellungsbeschluss

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig bei 4 Enthaltungen, den Entwurf zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel durch abschließenden Beschluss festzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Einholung der Genehmigung der Bezirksregierung Detmold die Verbindlichkeit dieser Planänderung herbeizuführen.

 

c. zusammenfassende Erklärung