a)  Arbeitsmarkt Juni 2019

 

Bürgermeister Temme verliest die aktuellen Zahlen. Hierbei sei zu verzeichnen, dass Brakel die geringste Arbeitslosenquote der Städte im Kreis aufweise. Dies sei der guten Wirtschaftskraft in Brakel zu verdanken, betont Bürgermeister Temme. Die Aufstellung ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt. 

 

b)  Straßenausbaubeiträge

 

Bürgermeister Temme verliest eine aktuelle Pressemitteilung der Regierungskoalition des Landes NRW. Hinsichtlich der Straßenausbaubeiträge habe man sich auf einen Kompromiss dahingehend geeinigt, durch eine Förderung des Landes gleichzeitig die Beitragszahler zu entlasten und die Mindereinnahmen für die Kommunen durch diese Entlastung zu kompensieren. Die für Kommunen ausfallende Beiträge der Anlieger würden durch ein Förderprogramm des Landes ersetzt. Dazu stelle das Land jährlich 65. Mio. € in den Haushalt ein.

 

c)  Kindergartenplätze

 

StVR Loermann berichtet über den Besichtigungstermin des Jugendhilfeträgers und des Trägers Pari Sozial an der ehem. Fachhochschule für Finanzen zur Nutzung der Räumlichkeiten aufgrund fehlender Kindergartenplätze. Der Träger Pari Sozial sei ebenfalls daran interessiert, eine Gruppe als „Waldkindergarten“ einzurichten. Dies sei eine interessante Alternative über Brakels Stadtgebiet hinaus. In der September-Sitzung werde zum neuesten Stand berichtet.