Sitzung: 06.06.2019 Rat
Beschluss:
a) Steingärten
Ratsherr Schulte fragt an, ob man bei der Aufstellung der Bebauungspläne der Entwicklung der vermehrt in Vorgärten angelegen Steingärten entgegenwirken könne.
Diesbezüglich sehen der Bürgermeister Temme und StBR Groppe das Problem, dass man, sollte man eine entsprechende Regelung im Bebauungsplan aufnehmen, diese auch kontrolliert werden müsse, was personell nicht umsetzbar sei.
Ratsherr Holtemeyer schlägt vor, über einen Artikel in Brakel erleben auf die Problematik hinzuweisen und den Bürgern Eigenverantwortlichkeit zu vermitteln. Diesen Hinweis nimmt Bürgermeister Temme dankend auf, es soll so vorgegangen und als Tagesordnungspunkt im Bauausschuss behandelt werden.
b) Stein-Stelen
Auf Nachfrage des Ratsherr Rissing erklärt StBR Groppe, dass die Stelen gereinigt und mit einem Schutzanstrich versehen wurden. Die Tafeln werden im Anschluss wieder angebracht.
c) Breitband-Ausbau
Ratsherr Steinhage erkundigt sich zum Breitband-Ausbau. Hierzu berichtet Bürgermeister Temme, dass die Bauarbeiten termingerecht zum 30.06.2019 abgeschlossen sein würden. Allerdings kann es bei der Umschaltung zu Verzögerungen kommen.
d) Sommer-Bad
Auf den Hinweis der Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger, dass sie mehrfach einen Pizzalieferanten vor dem Sommer-Bad sehe, der Pizza über den Zaun reiche, wird die Badeordnung entsprechend entsprechend überprüft.
e) Zustellung Brakel erleben
Ratsfrau Grewe teilt mit, dass nicht alle Haushalte in Bökendorf „Brakel erleben“ erhalten und das schon über einen längeren Zeitraum hinweg. Ratsherr Kruse schließt sich diesem an, er persönlich sei ebenfalls betroffen. VA Oesselke bittet, die Verwaltung hierüber zeitnah und detailliert zu informieren, dann könne das Vertriebszentrum in Höxter sich direkt darum kümmern.
f)
Grabenaushub
Ratsfrau Grewe erwähnt lobend die Arbeiten des Bauhofs, die nach dem Starkregen sofort die Gräben in Bökendorf ausgehoben haben.
g) Königstraße
Ratsherr Oeynhausen fragt an, ob während der Bauarbeiten in der Rosenstraße/Am Thy die Königstraße nicht beidseitig zu befahren sei. StVR Loermann berichtet, dass bereits mit den ansässigen Einzelhändlern und der Straßenverkehrsbehörde gesprochen wurde um eine bestmögliche Lösung für alle Beteiligten zu finden.
h) Splittauftrag in Bökendorf
Ratsherr Volkhausen moniert im Zusammenhang mit dem aufgebrachten Splitt auf der Kreisstraße in Bökendorf, dass vorab hierüber keine Information herausgegeben wurde, zudem sei der Splitt kurz vor dem Schützenfest auf die Straße aufgetragen worden.
i)
IKEK
Auf Nachfrage des Ratsherr Gerson erläutert Bürgermeister Temme, dass vier Anträge der Orte Siddessen, Istrup, Erkeln und Hembsen gestellt worden seien. Eine Entscheidung läge noch nicht vor, er aber zuversichtlich über die Genehmigung der Anträge.
j)
Enthärtungsanlage
Ratsherr Gerson weist darauf hin, dass in den Nachbargemeinden das Wasser einen Härtegrad von 10° dh aufweise, die Stadt Brakel strebe 8° dh an. Hierzu weist Bürgermeister Temme auf die anstehende Besichtigung. Danach werden im Fachausschuss über weitere Vorgehensweise beraten.