Beschluss:
Der Ausschuss nimmt die zusammenfassende Erklärung zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel - Änderung einer "G"- u. "M"-Fläche in eine "SO"-Fläche für nicht großflächigen Einzelhandel in der Kernstadt Brakel - einstimmig zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Der Vorsitzende erteilt Verw.-Ang. Bohnenberg das Wort, der einen Überblick gemäß Vorlage gibt.
a. Beratung von Stellungnahmen aus
der Offenlegung
RWE
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt den Hinweis der RWE auf im Plangebiet befindliche Gasversorgungsleitungen aus folgenden Gründen einstimmig zur Kenntnis:
Die Freihaltung vorhandener Versorgungsleitungen von Beeinträchtigungen ist nicht Sache des Bebauungsplanes, sondern seiner baulichen Umsetzung, bei der vorhandene Leitungen beachtet werden müssen. Entsprechende Abstimmungen finden stets rechtzeitig statt.
b. Feststellungsbeschluss
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss schlägt dem Rat der Stadt Brakel einstimmig vor, den Entwurf zur 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brakel durch abschließenden Beschluss festzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, nach Einholung der Genehmigung der Bezirksregierung Detmold die Verbindlichkeit dieser Planänderung herbeizuführen.
c.
zusammenfassende Erklärung