Der Bauausschuss beschließt einstimmig die „1. Änderung der Satzung über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen „Am Hügel“ im Stadtbezirk Hembsen und „Sepkerweg“ in der Kernstadt“.

 

Der Satzungsentwurf wird Bestandteil der Sitzungsniederschrift.

StBR Groppe führt aus, dass die Satzung vom 22.09.2017 über die Festlegung der Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen „Am Hügel“ in der Gemarkung Hembsen und „Sepkerweg“ in der Gemarkung Brakel in der Ratssitzung am 21.09.2017 beschlossen wurde. In der Satzung sind nicht alle Flurstücke, die zur Straßenfläche gehören, genannt worden. Aufgrund dieses Versehens muss für die Durchführbarkeit der Endabrechnung nach dem BauGB eine Satzungsänderung vorgenommen werden.

 

Zu der in der Satzung angegebenen Straßenfläche, bestehend aus den Grundstücken Flur 10, Flurstück 338 und Flur 26, Flurstück 80, gehören ebenfalls die Grundstücke Flur 26, Flurstücke 74, 75 und 79.