Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt den Abschlussbericht zum Integrierten kommunalen Entwicklungskonzept (IKEK) einstimmig zur Kenntnis und verweist die Ergebnisse zur weiteren Beratung an die Fraktionen. In der nächsten Bauausschuss- und Ratssitzung soll das IKEK abschließend beraten und beschlossen werden. Gleichzeitig muss für die Projektliste ein Prioritätenplan festgelegt werden, nach dem die erforderlichen Zuschussanträge gestellt werden sollen.

 

 


Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 27.04.2016 beschlossen, ein integriertes kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) für die Stadt Brakel zu erstellen und einen entsprechenden Zuschussantrag bei der Bezirksregierung zu stellen. Mit Bescheid vom 28.10.2016 wurde eine Förderung in Höhe von 75 (rd. 42.000 €) bewilligt. Nach erfolgter Ausschreibung wurde in der Bauausschusssitzung am 01.02.2017 der Planungsauftrag an die ARGE Dorfentwicklung in Versmold vergeben.

 

Der Ausschussvorsitzende erteilt Herrn Hasenbein von der ARGE Dorferneuerung das Wort, der den Anwesenden ausführliche Informationen zum Prozessablauf gibt.

 

Frau Schlomski von der ebenfalls beteiligten Firma sweco berichtet anschließend über die bis dato durchgeführten Projekte des IKEK-Prozesses.

 

Zunächst fanden die Rundgänge in den einzelnen Ortschaften statt, hier erfolgten erste Bestandsaufnahmen und entsprechende Einschätzungen des Handlungsbedarfs.

In den anschließenden Dorfwerkstätten wurden Lösungsvorschläge erarbeitet und erste Projektideen entwickelt, die in den anschließenden IKEK-Foren konkretisiert und vertieft werden konnten.

In der Konzepterstellung konnte dann die Reife des Projektes entwickelt werden (Umsetzungsstrategie und Vernetzung).

 

Herr Hasenbein erklärt, dass im nächsten Schritt für jedes Projekt separate Förderanträge an die Bezirksregierung zu stellen sind. Nach der Bewilligung der Fördergelder kann dann die Umsetzung der bewilligten Projekte erfolgen.

 

Frau Schlomski erläutert den Anwesenden anschließend die vier verschiedenen Handlungsfelder (Siedlung + Dorf, Soziale Gemeinschaft, Wirtschaft – Infrastruktur – Verkehr und Naherholung + Grüngestaltung), denen die Einzelmaßnahmen entsprechend zugeordnet wurden.

 

Jede Ortschaft konnte zwei Dorfprojekte, die in den IKEK-Foren zusammengetragen wurden, auswählen und für die Prioritätenliste vorschlagen.

Diese priorisierten Vorschläge aus den einzelnen Dörfern stellt Frau Schlomski anschließend konkret vor.

 

Mit einem Dank für die gute Zusammenarbeit mit Verwaltung, Bezirksverwaltungsstellenleitern und Bezirksausschussvorsitzenden und ganz besonders den Bürgerinnen und Bürgern der einzelnen Ortschaften, die durch ihre Ideen die Realisierung des IKEK überhaupt möglich gemacht haben, schließen die Berichterstatter ihren Vortrag.

 

Bürgermeister Temme freut sich über das enorme Engagement der einzelnen Dorfakteure, die mehr als 40 Vorschläge für das IKEK zusammengetragen haben. Dieses sei wieder einmal der Beweis dafür, wieviel Kraft und Potential in den Dörfern stecke.

 

Die Nachfrage des Ratsherrn Menke beantwortet Herr Hasenbein dahingehend, dass großflächige Vorhaben der einzelnen Ortschaften (z.B. Straßenerneuerungen) zwar mit in die Prioritätenliste aufgenommen wurden, allerdings die Förderkriterien zum jetzigen Zeitpunkt nicht erfüllt seien (zudem KAG-pflichtig). Dieses sei den entsprechenden Dörfern auch bewusst und bekannt, die Aufnahme der Projekte wurde aber dennoch gewünscht. Er stellt anschließend klar, auch wenn die einzelnen Ortschaften sich auf zwei Maßnahmen beschränken mussten, kann die Prioritätenliste variabel abgearbeitet werden.

 

StBR Groppe fügt hinzu, dass bei insgesamt 40 anvisierten Projekten eine Obergrenze gesetzt werden müsse, um überhaupt einen Einstieg in das IKEK zu ermöglichen. Die Verwaltung werde eine mögliche Priorisierung der einzelnen Maßnahmen vorschlagen und den Ratsfraktionen zur Vorberatung übergeben.

In der nächsten Sitzung des Bauausschusses und des Rates solle dann die Entscheidung über den Prioritätenplan erfolgen.