Beschluss: zur Kenntnis genommen

StOVR Frischemeier informiert über den in 2018 geplanten Ausbau der K 41 (innerhalb u. außerhalb der OD Frohnhausen) sowie der K 54 (außerhalb der OD Frohnhausen). Da es sich bei dem Ausbau der Ortsdurchfahrt auch um die Anlegung von beidseitigen Gehwegen handelt, sei mit dem Kreis Höxter eine Vereinbarung dahingehend getroffen worden, dass den Ausbau der Straße der Kreis Höxter trage und die anteiligen Kosten für den Gehweg im Innenbereich der Ortschaft die Stadt Brakel. Hierzu werde ein Beitrag in Höhe von 50% der anrechenbaren Kosten von den Anliegern erhoben. Dies sei bereits mit den Anliegern erörtert und einvernehmlich befürwortet worden.

 

Abschließend informiert StOVR Frischemeier über die Bitte der Bezirksregierung, dass der Rat über diese öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen Stadt und Kreis Höxter informiert werde. Der Bitte sei mit dieser Mitteilung entsprochen worden.