Sitzung: 21.09.2017 Rat
a)
IKEK-Programm
Zur Anfrage des Ratsherrn Heilemann, in wieweit die Dörfer aus
diesem Programm mit Zuschüssen rechnen dürften, informiert Bürgermeister Temme, dass ein landesweites Budget in
Höhe von 500 Mio. € zur Verfügung stehe. Er prognostiziert für den Kreis Höxter
Fördergelder aus dem IKEK-Programm in Höhe von 3-4 Mio. € (65% öffentlich, 35%
private Förderer).
b)
Sondersitzung
Bauausschuss
Bürgermeister Temme informiert über die Sondersitzung des Bauausschusses am 18.10.2017, in dem das IKEK und die darin aufgeführten einzelnen Projekte aus den Dörfern beraten werden sollen. Anschließend werde ein Förderantrag zu den ausgewählten Projekten an die Bezirksregierung gestellt. Bürgermeister Temme zeigt sich optimistisch hinsichtlich der dann zu erfolgenden Umsetzung der geförderten Projekte auf den Ortschaften.
c)
Mitfahrer-Parkplatz
B64
Zum Ausbau des Parkplatzes an der B64 erkundigt sich Ratsherr Groppe zum Stand der Dinge. Bürgermeister Temme rechnet mit einer Fertigstellung im nächsten Jahr, der Auftrag an die Firma Schönhoff sei erfolgt.
d)
Neue
Aufwandsentschädigung
Aufgrund der neuen Regelung zur Aufwandsentschädigung erkundigt sich Ratsherr Heilemann, ob seitens der BZA-Vorsitzenden, die diese zusätzliche erhalten, die ihrerseits angedachten Spenden getätigt wurden. Hierzu bittet Bürgermeister Temme Ratsherrn Hanisch um Beantwortung. Dieser teilt mit, dass die betreffenden 5 Fraktionsmitglieder der CDU monatlich 100 € in einen Fond (jährliches Volumen in Höhe von 6000 €) einzahlen, aus dem Projekte in den Dörfern gefördert werden sollen.
e)
Geschwindigkeits-Messgerät
Auf Nachfrage des Ratsherrn Volkhausen teilt Bürgermeister Temme mit, dass die Nachfrage sehr groß sei und man überlege, evtl. ein zweites Gerät anzuschaffen.