Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig, alle von der Verwaltung angegebenen Vorschläge (nachstehend aufgeführt) für das Stadterneuerungsprogramm 2009 anzumelden. Der erforderliche Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus Mitteln der Stadterneuerung ist zu stellen.

 

Bezeichnung der Maßnahme                 Gesamtkosten:            Zuschuss

 

Umgestaltung der Ostheimer Straße         50.500 €            38.000 €

(ab Kreuzung Neustadt/Am Bahndamm bis zur

Einmündung Klosterstraße)

 

Haus-/Hofflächenprogramm                   300.000 €          210.000 €

 

Durchführungsaufgaben                          10.000 €             7.000 €

Gesamtsumme:                                        360.500 €           245.000€

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Die nachstehend aufgeführte Prioritätenliste für die Jahre 2010 bis 2013 wird beschlossen:

 

Prioritätenliste für Fortsetzungsmaßnahmen im Stadterneuerungsprogramm für die Jahre 2010 bis 2013:

 

Jahr

Bezeichnung der Maßnahme

Ausgabe-

betrag

Zu erwartende

Zuwendung

2010

Haus- und Hofflächenprogramm

 

Umgestaltung Marktplatz

1.400 qm x 90 €/qm

 

Durchführungsaufgaben

250.000 €

 

126.000 €

 

 

10.000 €

175.000 €

 

105.000 €

1.400 qm x 75 €/qm

 

7.000 €

2011

Haus-/Hofflächenprogramm

 

Umgestaltung Südmauer

(2.681 qm x 100 €/qm)

 

Durchführungsaufgaben

200.000 €

 

268.000 €

 

 

10.000 €

140.000 €

 

201.000 €

(2.681 qm x 75 €/qm)

 

7.000 €

2012

Haus-/Hofflächenprogramm

 

Sanierung der Stadtbefestigung (Mauern)

(rd. 800 qm x 100 €/qm)

 

Durchführungsaufgaben

150.000 €

 

80.000 €

 

 

10.000 €

105.000 €

 

56.000 €

 

 

7.000 €

2013

Haus-/Hofflächenprogramm

 

Sanierung Alte Waage, Rathaus

 

Restaurierung Histor. Wege Kirchpl.

(500 qm x 125 €/qm = Platzgestaltung)

 

Durchführungsaufgaben

150.000 €

 

90.000 €

 

100.000 €

 

 

10.000 €

105.000 €

 

63.000 €

 

62.500 €

 

 

7.000 €

 


Sachverhalt:

 

Der Vorsitzende erteilt StBAR Groppe das Wort, der einen Überblick gemäß Vorlage gibt.

 

Ratsherr Volkhausen fragt nach dem Grund für die Aufnahme auch des Marktplatzes in die Maßnahmenliste.

 

Der Vorsitzende führt aus, hier seien bei näherer Betrachtung Schlaglöcher u.ä. feststellbar.

 

Ratsherr Kruse möchte wissen, ob auch mit der Aufnahme in die Maßnahmenliste die Schäden nach „Annentag“ auf dem Kirchplatz beseitigt werden sollten.

 

StBAR Groppe verneint dies, denn die Wege würden dazu bekanntlich mit Alu-Fahrstraßen geschützt; vielmehr solle mit der genannten Maßnahme die Beseitigung weitergehender Schäden erreicht werden.