Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Brakel beschließt einstimmig aufgrund der Beschlussempfehlung des Haupt und Finanzausschusses

 

1.   Das Förderprogramm des Landes NRW in Verbindung mit der NRW-Bank „Gute Schule 2020“ für Investitionen im Bereich der Schulen mit einem Gesamtvolumen i.H.v. 1.147.245 € verteilt über die Laufzeit von 4 Jahren für den Zeitraum 2017 – 2020 mit jeweils 286.811 € in Anspruch zu nehmen.

 

2.       Die Mittel wie im Haushaltsplanentwurf 2017 dargestellt zunächst i.H.v. 286.811 € einzustellen und wie unter Ziff. 111060-150 und 111060-154 im vorgeschlagenen Rahmen zu verwenden.

Bürgermeister Temme geht kurz auf den Sachverhalt ein. Da dieser bereits im Haupt- und Finanzausschuss erörtert und einstimmig beschlossen worden sei, ergab sich kein weiterer Diskussionsbedarf.