Der Bauausschuss beschließt bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen mehrheitlich, für die im ISEK 2017 bis 2019 vorgesehenen und nachstehend genannten Einzelmaßnahmen für das Programmjahr 2017 einen Zuschussantrag zu stellen:

 

Bezeichnung:                            zwf.Ausgaben: Zuwendung: Eigenanteil:

Oberflächengestaltung von angrenzen-      480.000 €                288.000 €      192.000 €

den Bereichen sowie Erweiterung der

Umgestaltung Am Thy-Nieheimer Str.

 

Erneuerung von Wegen auf dem              170.000 €                102.000 €        68.000 €

Kirchplatz

 

Profilierung/Standortaufwertung                 50.000 €                  30.000 €        20.000 €

 

Quartiersmanagement                              25.000 €                 15.000 €        10.000 €

 

Verfügungsfonds                                     25.000 €                 15.000 €        10.000 €

Der Vorsitzende erteilt StBR Groppe das Wort, der einen Überblick gemäß Vorlage gibt.

 

Ratsherr Wulff möchte die Erneuerung von Wegen auf dem Kirchplatz ggf. zeitlich nach hinten schieben, da vertragsgemäß ab 2021 die derzeit bei der Stadt liegende Verkehrssicherungspflicht für die betreffenden Flächen auf die Kirche übergehen wird.

 

Unstrittig im Plenum ist die Dringlichkeit dieser Maßnahme.

 

Ratsherr Tobisch sagt, es sollte so verfahren werden, dass - sollte sich die Kirche später nicht beteiligen - auch durchaus eine nicht mehr realistische Maßnahme mit allen Konsequenzen ganz entfallen könne.