Beschluss:

 

Die Abstimmung wurde auf die Sitzung des Rates am 29.11.2016 vertagt.


Bürgermeister Temme führt einleitend aus, dass die Tarife zur Nutzung der Stadthalle seit längerer Zeit nicht mehr angepasst worden seien. Er erteilt das Wort an StOAR Loermann. Dieser führt aus, dass die Stadthalle Brakel eine sehr gute Auslastung mit ca. 288 Belegungstagen im Jahr habe, zuzüglich 90 Belegungstage für den Seminartrakt. Da die letzte Anpassung der Benutzungsentgelte im Jahr 2008 durchgeführt worden sei, sollen nun die Gebühren in moderater Art und Weise den aktuelle Gegebenheiten angepasst werden. Da bis dato bereits eine Vielzahl von Verträgen für das kommende Jahr abgeschlossen seien, könnten diese selbstverständlich auch nur nach den alten Konditionen abgerechnet werden. Somit käme eine konkrete Erhöhung der Gebühren erst ab 2018 zum Tragen.

Bürgermeister Temme fügt hinzu, dass Mehreinnahmen von ca. 3.000 € zu erwarten seien.

 

Ratsherr Hanisch geht auf die Gebühr zur Bestuhlung der Stadthalle ein. Im Vergleich zu den Gebühren in den Dorfgemeinschaftshäusern sehe er diese, sowie auch die eigentliche Mieterhöhung als ggfl. zu niedrig angesetzt an.

Im Hinblick auf die Haushaltslage und der seit 2008 zurückliegenden Anpassung der Gebühren beantragt Ratsherr Hanisch eine Entscheidung diesbezüglich auf die Ratssitzung am 29.11.2016 zu vertagen. Bis dahin möge aus Vergleichsstädten wie Beverungen und Warburg die Entgelteordnung eingeholt und zur Einsicht an die Ratsmitglieder weitergeleitet werden. 

 

Dieser Antrag fand allgemein seine Zustimmung.