Betreff
Umsetzung des Wirtschaftswegekonzeptes, Einrichtung eines Arbeitskreises
Vorlage
176/2009-2014
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Im Zusammenhang mit der Unterhaltung der Wirtschaftswege auf der Grundlage des Wirtschaftswegekonzeptes wurde im vergangenen Jahr auf Beschluss des Bauausschusses ein Arbeitskreis (AK) „Wirtschaftswege“ eingerichtet. Dieser AK setzt sich zusammen aus 17 Teilnehmern der Ratsfraktionen, der Bezirksverwaltungsstellenleiter sowie der Verwaltung.

 

Der AK hat sich am 25.02.2010 getroffen und dabei verschiedene Vorschläge für die Instandsetzung einzelner Wirtschaftswege im Haushaltsjahr 2010 erarbeitet.

 

In der folgenden Sitzung des Bauausschusses am 17.03.2010 hat dieser die vorgeschlagenen Instandsetzungsmaßnahmen beschlossen.

 

Durch die Veränderung der Zuständigkeiten der einzelnen Ausschüsse ist für die Wegeunterhaltung der Betriebsausschuss zuständig. Diese Neuerung wurde in der Ratssitzung am 22.03.2010 nochmals klargestellt. Auch sind nach der letzten Kommunalwahl im Jahr 2009 vereinzelt neue Bezirksverwaltungsstellenleiter eingesetzt worden. Daher sollte darüber beraten werden ob auch zukünftig weiterhin ein AK „Wirtschaftswege“ aufrechterhalten bleibt, oder ob die Angelegenheit demnächst direkt im Betriebsausschuss abschließend geregelt wird.

 

Die Kategorien der vorhandenen Wege stehen entsprechend dem Wirtschaftswegekonzept fest. Lediglich die Prioritäten innerhalb der jeweiligen Kategorien sind wesentlich bei der jährlich Festlegung der Unterhaltungs-/Instandsetzungsarbeiten.

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss möge beschließen, ob auch zukünftig ein Arbeitskreis „Wirtschaftswege“ eingerichtet bleibt, oder ob dieser Arbeitsbereich ausschließlich durch den Betriebsausschuss beraten und beschlossen wird.

 

Bei der Einrichtung bzw. bei einem weiteren Verbleib des Arbeitskreises werden folgende Personen als Teilnehmer des Arbeitskreises vorgeschlagen:

 

 

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