Sachverhalt:
In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing am 13.09.2021 wurde das Konzept „Stadtmöbel – Spielgeräte – Wasserspiel“ für die Innenstadt vorgestellt und durch den Ausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen. Ebenfalls wurde die Vorstellung einer Umsetzungsplanung inkl. Kostenübersicht für die nächste Ausschusssitzung beschlossen.
Ziel der Gesamtmaßnahme ist die Belebung und Aktivierung der Innenstadt sowie die Attraktivitätssteigerung als öffentlicher Aufenthaltsraum für Innenstadtbesucherinnen und –besucher.
Bei der Zusammenstellung der Einzelmaßnahmen aus o.g. Konzept wurden neben den Kosten zudem mögliche Förderzugänge ermittelt.
Anhand der
unterschiedlichen Standorte in der Innenstadt ergeben sich folgende
Einzelmaßnahmen:
Standort |
Einzelmaßnahme |
|
Hanekamp |
Höhe
Sparkasse Höhe
Zebrastreifen Höhe ehem.
Gaststätte Zum Löwen |
Stadtmöbel:
Bänke (bogenförmig) mit Pflanzkübel Mobiles
Brunnenelement Trinkwasserspender Hochbänke/
-tische |
Hanekamp |
Ehrenmal /
Kriegerehrung |
Umgestaltung
Wegeführung / Bepflanzung Aufenthaltsbereich
mit Sitzfläche - Sitzmöbel (modular) - Kleinmöbel Sitzbereich (Tisch /
Hocker) Überdachter
Sitzbereich mit Pavillon Slackline-Anlage Rollmöbel
Grünfläche Spiel-Karussell |
Am Markt |
Marktplatz |
Fontänenfeld Stadtmöbel:
Bänke (gerade) mit Pflanzkübel Spielfeldumrandung
mit Sitzfläche, z.B. für Stadtstrand Trinkwasserspender |
Am Thy |
Höhe Am
Thy 12 Höhe
Bücherschrank |
Bühne „Am
Thy“ „Rotes
Sofa“ |
Für die
Einzelmaßnahmen sind die Gesamtkosten (Schätzung) sowie eine mögliche Förderung
zusammengestellt worden:
Maßnahmen Förderzugang |
Gesamtkosten (Schätzung) |
Förderung |
Eigenanteil |
Stadtmöblierung - Bänke (bogenförmig / gerade) - Hochbänke / -tische - Pflanzkübel - Rotes Sofa „Am Thy“ /
Bücherschrank Sofortprogramm Innenstadt / Verfügungsfonds ISEK
2016 |
46.600,- € |
37.300,- € |
9.300,- € |
Fontänenfeld
(Marktplatz) Sofortprogramm Innenstadt |
160.000,- € |
144.000,- € |
16.000,- € |
Mobiles
Brunnenelement Verfügungsfonds (ISEK 2016) |
10.000,- € |
3.000,- € |
7.000,- € |
Trinkwasserspender
(Hanekamp / Marktplatz) Verfügungsfonds (ISEK 2016) |
25.000,- € |
7.500,- € |
17.500,- € |
Umgestaltung
Ehrenmal / Kriegerehrung mit Ausstattung (Möblierung) - Umgestaltung Wegeführung /
Bepflanzung - Aufenthaltsbereich mit Sitzfläche - Kleinmöbel Sitzbereich (Tisch /
Hocker) - Sitzmöbel (modular) - Überdachter Sitzbereich mit
Pavillon - Slackline-Anlage - Rollmöbel Grünfläche ISEK 2022 |
133.800,- € |
80.300,- € |
53.500,- € |
Spiel-Karussell
(Standort Hanekamp / Ehrenmal) Verfügungsfonds (ISEK 2016) |
60.000,- € |
18.000,- € |
42.000,- € |
Bühne „Am
Thy“ Verfügungsfonds (ISEK 2016) |
28.400,- € |
8.520,- € |
19.880,- € |
Spielfeldumrandung
mit Sitzfläche, z.B. für Stadtstrand Verfügungsfonds (ISEK 2016) |
27.500,- € |
8.250,- € |
19.250,- € |
Gesamt |
491.300,-€ |
306.870,- € |
184.400,- € |
Zur Finanzierung der
o.g. Einzelmaßnahmen werden verschiedene Förderzugänge mit ggfls.
unterschiedlichen Fördersätzen vorgesehen:
- Verfügungsfonds (ISEK 2016):
o Förderung 30%; Förder- / Eigenanteil Stadt 70%
o Bewilligung aus Städtebauförderung liegt vor.
- Sofortprogramm Innenstadt NRW:
o Förderung 90 %; Eigenanteil 10 %
o aktuell wurden zwischenzeitlich aufgelegte neue Förderbausteine (hier: Baustein 3.5 „Schaffung von Innenstadt-Qualitäten“) aus dem 3. Programmaufruf (Okt. 2021) mit Frist zum 15.11.2021 beantragt.
o mit einer Entscheidung zur Bewilligung ist noch im Jahr 2021 zu rechnen.
- ISEK 2022 (noch aufzustellen):
o Förderung 60 %; Eigenanteil 40 %
o Die Maßnahme „Umgestaltung Ehrenmal / Kriegerehrung mit Ausstattung (Möblierung)“ wäre im ISEK 2022 zu berücksichtigen.
Förderzugang mit
Umsetzungszeitraum |
Gesamtkosten (Schätzung) |
Förderung |
Eigenanteil |
Sofortprogramm
Innenstadt, „3.5 Schaffung von Innenstadt-Qualitäten“ 90% Förderung; Umsetzung 2022 / 2023 |
198.800,- € |
178.900,- € |
19.900,- € |
Städtebauförderung,
Verfügungsfonds (ISEK 2016) 30% Förderung; Umsetzung 2022 / 2023 |
158.700,- € |
47.600,- € |
111.100,- € |
Städtebauförderung,
ISEK 2022 (noch aufzustellen) 60% Förderung; Umsetzung ab 2023 ff. |
133.800,- € |
80.300,- € |
53.500,- € |
Gesamt |
491.300,-€ |
306.800,- € |
184.500,- € |
Neben der Betrachtung der o.g. Kosten wird das weiterentwickelte Umsetzungskonzept anhand der vorgesehenen Standorte mit Darstellung der Einzelmaßnahmen durch Frau Multhaup in der Sitzung vorgestellt.
Die Maßnahmen aus dem Sofortprogramm Innenstadt (vorbehaltlich einer Bewilligung des laufenden Antragsverfahrens) sowie dem Verfügungsfonds (ISEK 2016) wären direkt ab 2022 umsetzbar.
Die Umgestaltung Ehrenmal / Kriegerehrung wäre nach Aufnahme im ISEK 2022 sowie der anschließenden Beantragung / Bewilligung im Rahmen der Städtebauförderung frühestens ab Mitte 2023 möglich.
Entsprechende Mittel zur Finanzierung der erforderlichen Eigenanteile sind zur Aufstellung des Haushaltsplans 2022 angemeldet worden.
Anlagen:
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing beschließt, dass das vorgestellte Konzept zum Innenstadtprojekt „Stadtmöbel – Spielgeräte – Wasserspiel“ umgesetzt werden soll. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der erforderlichen Zuwendungsbewilligungen aus dem Sofortprogramm Innenstadt NRW sowie der Städtebauförderung.
Die Kosten und Eigenanteile sind in den Haushalten 2022 ff. einzuplanen.
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen:
Die Mittel sind gem. Kostenplan inkl. Förderung in den Haushalten 2022 ff. vorzusehen.