Betreff
Innenstadtprojekt: Stadtmöbel - Spielgeräte - Wasserspiel
Vorlage
0339/2020-2025
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

In der vergangenen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing am 13.09.2021 wurde das Konzept „Stadtmöbel – Spielgeräte – Wasserspiel“ für die Innenstadt vorgestellt und durch den Ausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen. Ebenfalls wurde die Vorstellung einer Umsetzungsplanung inkl. Kostenübersicht für die nächste Ausschusssitzung beschlossen.

 

Ziel der Gesamtmaßnahme ist die Belebung und Aktivierung der Innenstadt sowie die Attraktivitätssteigerung als öffentlicher Aufenthaltsraum für Innenstadtbesucherinnen und –besucher.

 

Bei der Zusammenstellung der Einzelmaßnahmen aus o.g. Konzept wurden neben den Kosten zudem mögliche Förderzugänge ermittelt.

 

Anhand der unterschiedlichen Standorte in der Innenstadt ergeben sich folgende Einzelmaßnahmen:

 

 

Standort

Einzelmaßnahme

Hanekamp

Höhe Sparkasse

 

 

Höhe Zebrastreifen

 

 

Höhe ehem. Gaststätte Zum Löwen

 

Stadtmöbel: Bänke (bogenförmig) mit Pflanzkübel

 

Mobiles Brunnenelement

Trinkwasserspender

 

 

Hochbänke/ -tische

Hanekamp

Ehrenmal / Kriegerehrung

Umgestaltung Wegeführung / Bepflanzung

 

Aufenthaltsbereich mit Sitzfläche

-       Sitzmöbel (modular)

-       Kleinmöbel Sitzbereich (Tisch / Hocker)

 

Überdachter Sitzbereich mit Pavillon

Slackline-Anlage

Rollmöbel Grünfläche

 

Spiel-Karussell

 

Am Markt

Marktplatz

Fontänenfeld

 

Stadtmöbel: Bänke (gerade) mit Pflanzkübel

 

Spielfeldumrandung mit Sitzfläche, z.B. für Stadtstrand

 

Trinkwasserspender

 

 

Am Thy

Höhe Am Thy 12

 

Höhe Bücherschrank

Bühne „Am Thy“

 

„Rotes Sofa“

 

 

 

 

 

Für die Einzelmaßnahmen sind die Gesamtkosten (Schätzung) sowie eine mögliche Förderung zusammengestellt worden:

 

 

Maßnahmen

Förderzugang

Gesamtkosten

(Schätzung)

Förderung

Eigenanteil

Stadtmöblierung

-       Bänke (bogenförmig / gerade)

-       Hochbänke / -tische

-       Pflanzkübel

-       Rotes Sofa „Am Thy“ / Bücherschrank

 

Sofortprogramm Innenstadt / Verfügungsfonds ISEK 2016

 

46.600,- €

37.300,- €

9.300,- €

Fontänenfeld (Marktplatz)

 

Sofortprogramm Innenstadt

 

160.000,- €

144.000,- €

16.000,- €

Mobiles Brunnenelement

 

Verfügungsfonds (ISEK 2016)

 

10.000,- €

3.000,- €

7.000,- €

Trinkwasserspender (Hanekamp / Marktplatz)

 

Verfügungsfonds (ISEK 2016)

 

25.000,- €

7.500,- €

17.500,- €

Umgestaltung Ehrenmal / Kriegerehrung mit Ausstattung (Möblierung)

-       Umgestaltung Wegeführung / Bepflanzung

-       Aufenthaltsbereich mit Sitzfläche

-       Kleinmöbel Sitzbereich (Tisch / Hocker)

-       Sitzmöbel (modular)

-       Überdachter Sitzbereich mit Pavillon

-       Slackline-Anlage

-       Rollmöbel Grünfläche

 

ISEK 2022

 

133.800,- €

80.300,- €

53.500,- €

Spiel-Karussell (Standort Hanekamp / Ehrenmal)

 

Verfügungsfonds (ISEK 2016)

 

60.000,- €

18.000,- €

42.000,- €

Bühne „Am Thy“

 

Verfügungsfonds (ISEK 2016)

 

28.400,- €

8.520,- €

19.880,- €

Spielfeldumrandung mit Sitzfläche, z.B. für Stadtstrand

 

Verfügungsfonds (ISEK 2016)

 

27.500,- €

8.250,- €

19.250,- €

Gesamt

491.300,-€

306.870,- €

184.400,- €

 

 

 

Zur Finanzierung der o.g. Einzelmaßnahmen werden verschiedene Förderzugänge mit ggfls. unterschiedlichen Fördersätzen vorgesehen:

 

-        Verfügungsfonds (ISEK 2016):

o   Förderung 30%; Förder- / Eigenanteil Stadt 70%

o   Bewilligung aus Städtebauförderung liegt vor.

 

-       Sofortprogramm Innenstadt NRW:

o   Förderung 90 %; Eigenanteil 10 %

o   aktuell wurden zwischenzeitlich aufgelegte neue Förderbausteine (hier: Baustein 3.5 „Schaffung von Innenstadt-Qualitäten“) aus dem 3. Programmaufruf (Okt. 2021) mit Frist zum 15.11.2021 beantragt.

o   mit einer Entscheidung zur Bewilligung ist noch im Jahr 2021 zu rechnen.

 

-       ISEK 2022 (noch aufzustellen):

o   Förderung 60 %; Eigenanteil 40 %

o   Die Maßnahme „Umgestaltung Ehrenmal / Kriegerehrung mit Ausstattung (Möblierung)“ wäre im ISEK 2022 zu berücksichtigen.

 

 

Förderzugang

mit Umsetzungszeitraum

Gesamtkosten

(Schätzung)

Förderung

Eigenanteil

Sofortprogramm Innenstadt, „3.5 Schaffung von Innenstadt-Qualitäten“

 

90% Förderung;

Umsetzung 2022 / 2023

 

198.800,- €

178.900,- €

19.900,- €

Städtebauförderung, Verfügungsfonds (ISEK 2016)

 

30% Förderung;

Umsetzung 2022 / 2023

158.700,- €

47.600,- €

111.100,- €

Städtebauförderung, ISEK 2022

(noch aufzustellen)

 

60% Förderung;

Umsetzung ab 2023 ff.

133.800,- €

80.300,- €

53.500,- €

Gesamt

491.300,-€

306.800,- €

184.500,- €

 

 

 

Neben der Betrachtung der o.g. Kosten wird das weiterentwickelte Umsetzungskonzept anhand der vorgesehenen Standorte mit Darstellung der Einzelmaßnahmen durch Frau Multhaup in der Sitzung vorgestellt.

 

Die Maßnahmen aus dem Sofortprogramm Innenstadt (vorbehaltlich einer Bewilligung des laufenden Antragsverfahrens) sowie dem Verfügungsfonds (ISEK 2016) wären direkt ab 2022 umsetzbar.

Die Umgestaltung Ehrenmal / Kriegerehrung wäre nach Aufnahme im ISEK 2022 sowie der anschließenden Beantragung / Bewilligung im Rahmen der Städtebauförderung frühestens ab Mitte 2023 möglich.

 

Entsprechende Mittel zur Finanzierung der erforderlichen Eigenanteile sind zur Aufstellung des Haushaltsplans 2022 angemeldet worden.

 

 


Anlagen:

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing beschließt, dass das vorgestellte Konzept zum Innenstadtprojekt „Stadtmöbel – Spielgeräte – Wasserspiel“ umgesetzt werden soll. Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der erforderlichen Zuwendungsbewilligungen aus dem Sofortprogramm Innenstadt NRW sowie der Städtebauförderung.

Die Kosten und Eigenanteile sind in den Haushalten 2022 ff. einzuplanen.

 


Haushaltsrechtliche Auswirkungen:

Die Mittel sind gem. Kostenplan inkl. Förderung in den Haushalten 2022 ff. vorzusehen.