Betreff
Errichtung einer vierten Reinigungsstufe zur Mikroschadstoffelimination und Ertüchtigung der Kläranlage Brakel
Vorlage
0255/2020-2025
Art
Mitteilungsvorlage

Sachverhalt:

 

Auf Empfehlung der Bezirksregierung Detmold wurde im Jahr 2018 eine Machbarkeitsstudie zur Mikroschadstoffelimination durchgeführt. Diese wurde vom Land mit 80% gefördert. Die Ergebnisse der Studie und der damit verbundene Bau einer Reinigungsstufe zur Mikroschadstoffelimination und die Ertüchtigung der Kläranlage Brakel wurden am 29.11.2018 im Betriebsausschuss vorgestellt. Zudem hat der Leiter des Dezernates „kommunale Abwasserbeseitigung“ der Bezirksregierung Detmold, Herr Köhler, ausführlich zur Mikroschadstoffproblematik und die damit verbundenen Fördermöglichkeiten informiert. In der Ratssitzung am 11.04.2019 wurde daraufhin der Planungsauftrag zum Bau der Mikroschadstoffelimination für die ersten drei Leistungsphasen erteilt. Dieser beinhaltete mit der Entwurfsplanung eine Kostenberechnung, auf dessen Grundlage ein Förderantrag nach ResA II (Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW) bei der NRW.Bank gestellt werden konnte. Eine Förderung der Planungs- und Baukosten zur Mikroschadstoffelimination in Höhe von bis zu 70% war nur bei Antragsstellung bis zum 31.12.2019 sichergestellt. Fristgerecht wurde der Förderantrag der NRW.Bank vorgelegt. Der Planungsauftrag wurde am 01.04.2020 um die Leistungsphase 4 erweitert, da die Bezirksregierung zur Prüfung des Antrages eine Genehmigungsplanung eingefordert hat. Wie bereits im Betriebsausschuss am 18.06.2020 unter Bekanntgaben berichtet, ist mit einer zeitnahen Förderzusage nicht zu rechnen da der Fördertopf deutlich überzeichnet ist.

Analog zum Planungsauftrag einer vierten Reinigungsstufe, wurde per Dringlichkeitsentscheidung vom 27.03.2020 und Genehmigung durch den Rat am 26.05.2020 ein Planungsauftrag zur Ertüchtigung der Kläranlage Brakel für die Leistungsphasen 1-3 erteilt.

Die bisher beauftragten Planungsleistungen sind erbracht und werden in der Sitzung durch das Ing.-Büro Danjes aus Detmold, Herrn Dipl.-Ing. Waermer, vorgestellt. Zudem wird es einen Ausblick auf die nächsten Schritte zum Umbau bzw. der Ertüchtigung der Kläranlage Brakel geben.

 


Anlagen:

 

 


Haushaltsrechtliche Auswirkungen: