Sachverhalt:
Auf Empfehlung der Bezirksregierung
Detmold wurde im Jahr 2018 eine Machbarkeitsstudie zur
Mikroschadstoffelimination durchgeführt. Diese wurde vom Land mit 80%
gefördert. Die Ergebnisse der Studie und der damit verbundene Bau einer Reinigungsstufe
zur Mikroschadstoffelimination und die Ertüchtigung der Kläranlage Brakel
wurden am 29.11.2018 im Betriebsausschuss vorgestellt. Zudem hat der Leiter des
Dezernates „kommunale Abwasserbeseitigung“ der Bezirksregierung Detmold, Herr
Köhler, ausführlich zur Mikroschadstoffproblematik und die damit verbundenen
Fördermöglichkeiten informiert. In der Ratssitzung am 11.04.2019 wurde
daraufhin der Planungsauftrag zum Bau der Mikroschadstoffelimination für die
ersten drei Leistungsphasen erteilt. Dieser beinhaltete mit der Entwurfsplanung
eine Kostenberechnung, auf dessen Grundlage ein Förderantrag nach ResA II
(Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW) bei der NRW.Bank gestellt werden
konnte. Eine Förderung der Planungs- und Baukosten zur Mikroschadstoffelimination
in Höhe von bis zu 70% war nur bei Antragsstellung bis zum 31.12.2019
sichergestellt. Fristgerecht wurde der Förderantrag der NRW.Bank vorgelegt. Der
Planungsauftrag wurde am 01.04.2020 um die Leistungsphase 4 erweitert, da die
Bezirksregierung zur Prüfung des Antrages eine Genehmigungsplanung eingefordert
hat. Wie bereits im Betriebsausschuss am 18.06.2020 unter Bekanntgaben
berichtet, ist mit einer zeitnahen Förderzusage nicht zu rechnen da der
Fördertopf deutlich überzeichnet ist.
Analog zum Planungsauftrag einer
vierten Reinigungsstufe, wurde per Dringlichkeitsentscheidung vom 27.03.2020
und Genehmigung durch den Rat am 26.05.2020 ein Planungsauftrag zur
Ertüchtigung der Kläranlage Brakel für die Leistungsphasen 1-3 erteilt.
Die bisher beauftragten Planungsleistungen sind erbracht und
werden in der Sitzung durch das Ing.-Büro Danjes aus Detmold, Herrn Dipl.-Ing.
Waermer, vorgestellt. Zudem wird es einen Ausblick auf die nächsten Schritte
zum Umbau bzw. der Ertüchtigung der Kläranlage Brakel geben.
Anlagen:
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen: