Betreff
Dorferneuerungsmaßnahme Bornstraße/ Kirchstraße im Stadtbezirk Brakel-Hembsen; Planvorstellung
Vorlage
998/2014-2020
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

2009 wurde das o.g. Projekt in die Prioritätenliste für Dorferneuerungsmaßnahmen aufgenommen. 2012 wurden im Bezirksausschuss und im Bauausschuss erste Planungen vorgestellt und beschlossen, das Projekt zur Förderung anzumelden. Anfang 2013 wurde der entsprechende Zuschussantrag gestellt. Eine Bewilligung nach den alten Dorferneuerungsrichtlinien erfolgte jedoch nicht.

Nach Erstellung des Integrierten Kommunalen Entwicklungs-Konzeptes für die Stadtbezirke wurde das Projekt an Position 1 der Prioritätenliste gesetzt. Die überarbeiteten Planungen wurden am 23.11.2017 im Bezirksausschuss nochmals vorgestellt und zeitgleich wurde ein Antrag auf Förderung gestellt.

 

Am 10.01.2020 wurde nun von der Bezirksregierung der Zuwendungsbescheid übergeben.

 

Der Planungsauftrag wurde 2011 der Fa. „Grontmij“ heute „Sweco“ erteilt. Die aktuellen Planungen von 2017 werden von der Fa. Sweco in der Sitzung vorgestellt.

 

Nach Beschluss des Rates soll mit diesen Planungen nun Anfang März eine Einwohnerversammlung durchgeführt werden. Das Ergebnis wird in der Sitzung des Bauausschusses am 25.03.2020 beraten und die Maßnahme abschließend beschlossen.

Für einen ersten Bauabschnitt in 2020 wurden ausreichend Mittel im Haushaltsplan vorgesehen.


Anlagen:

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss nimmt die Planungen zustimmend zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, eine Einwohnerversammlung durchzuführen.


Haushaltsrechtliche Auswirkungen: