Betreff
Erneuerung der "Neuen Straße" L 863, Ortsdurchfahrt Brakel-Erkeln, Planvorstellung
Vorlage
772/2014-2020
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

 

Die Stadt Brakel hat zwischen März und Dezember 2017 ein „Integriertes kommunales Entwicklungskonzept“ (IKEK) für die Entwicklung der Stadtbezirke aufgestellt. In den Dorfwerkstätten wurden unterschiedliche Projekt-ideen zur Weiterentwicklung der Ortschaften erarbeitet. In Erkeln war dies u.a. die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt „Neue Straße“, welche dann in diversen IKEK-Foren in das Konzept aufgenommen wurde.

 

Der Landesbetrieb „straßen.nrw“ hat als Straßenbaulastträger der Ortsdurchfahrt L 863 im August 2017 mitgeteilt, dass ab 2018 beabsichtigt sei, die Ortsdurchfahrt sowie die Landstraße zwischen Erkeln und Tietelsen mit einer neuen Fahrbahndecke zu versehen.

 

Im Dezember 2017 wurde dem Rat der Stadt Brakel das IKEK zur Festlegung einer Prioritätenliste vorgelegt. Im Hinblick auf das Vorhaben des Landesbetriebes wurde das Projekt „Umgestaltung der Neuen Straße“ dann unter Punkt 4 in die Prioritätenliste aufgenommen.

 

In diversen Gesprächen mit dem Landesbetrieb und der Bezirksregierung wurde ein Konzept erarbeitet, welches den Anforderungen an den Betrieb einer Landesstraße sowie den Förderbedingungen der Dorferneuerung gerecht wird.

Bis Ende Juni 2018 konnte bei der Bezirksregierung ein Antrag auf Förderung aus der Dorferneuerung für 2018 gestellt werden. Dieser Termin wurde von der Verwaltung eingehalten. Die abschließende Zustimmung des Landesbetriebes zu der Planung erfolgte Mitte August.

 

Derzeit werden die Anträge bei der Bezirksregierung für ein Abstimmungsgespräch im Ministerium Anfang September vorbereitet. Inwieweit dann eine Förderung ausgesprochen wird, bleibt abzuwarten.

 

Der Landesbetrieb hat den ersten Teil seiner Baumaßnahme, die Deckenerneuerung vom Betrieb Vauth-Sagel bis Tietelsen, quasi abgeschlossen. 2019 sollen der Abschnitt von „Vauth-Sagel“ bis zum Kapellenweg sowie die Instandsetzung der Brücke über die Nethe durchgeführt werden.

2020 würde dann der dritte Abschnitt zwischen Kapellenweg und Nethebrücke im Zusammenhang mit der Umgestaltung in den Seitenbereichen durchgeführt werden. Hierfür hoffen wir nun auf eine Förderung aus der Dorferneuerung.

Auch ohne die Bewilligung von Fördermitteln aus der Dorferneuerung sollte im Zusammenhang mit der Fahrbahnerneuerung die auf absehbare Zeit einmalige Möglichkeit der Neugestaltung der „Neuen Straße“ in Angriff genommen werden.

 

Dem Planungs- und Ingenieurbüro Müller aus Steinheim wurde als günstigstem Bieter nach einer beschränkten Ausschreibung der Auftrag für die Plan-erstellung erteilt. Die Planung wird in der Sitzung vorgestellt.


Beschlussvorschlag:

 

Der Bauausschuss stimmt der vorgestellten Planung zu und schlägt dem Rat vor, diese im Rahmen einer Einwohnerversammlung den Bürgern vorzustellen.