Sachverhalt:
Der Betriebsausschuss hat in der Sitzung vom 24.11.2016 einstimmig den Austausch von alten Langfeldleuchten und Quecksilberdampflampen in der Kernstadt und verschiedenen Stadtbezirken beschlossen.
Mit Fördermitteln (BMU) sind in 2017 ca. 110 Leuchten saniert worden.
Weitere ca. 110 Leuchten werden mit dieser Förderung (20 %) in 2018 saniert.
Des Weiteren sollen aus dem KlnvFG ca. 90.000,00 € für weitere Umrüstungen auf LED-Technik verwendet werden. Hierfür wurde ein Konzept erstellt, welches in der Sitzung vorgestellt wird.
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss beschließt das Sanierungskonzept für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik und schlägt dem Rat vor, die Finanzierung aus dem kommunalen Investitionsfördergesetz entsprechend vorzusehen.
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen:
Im Haushaltsplan 2018 sind im Budget 540000-110 Neubau von Beleuchtungsanlagen 60.000 € für die Umstellung auf LED-Technik zur Verfügung. Dies beinhaltet die BMU Förderung mit einem Zuschuss von 12.500 €.
Die Mittel aus dem Kommunalen Investitionsfördergesetz sind im Haushaltsplan 2018 noch nicht berücksichtigt worden. Es handelt sich somit um eine außerplanmäßige Ausgabe, die den Haushalt aber nicht zusätzlich belastet. Die 90.000 € setzen sich zusammen aus einem 90 % Zuschuss von 81.000 € und einem Eigenanteil von 9.000 €, der aus vorhandenen Mitteln für die Straßenbeleuchtung (Budget 540000-110) finanziert wird.