Sachverhalt:
Der Arbeitskreis hat in seiner Sitzung am
11.01.2017 die Prioritätenliste beraten und schlägt dem Betriebsausschuss vor,
die Maßnahmen im Dorfgemeinschaftshaus Erkeln in der Priorität zu tauschen. Die
Überarbeitung des Hallenbodens (20.000 €) in der Priorität „Hoch“ soll gegen
den Einbau neuer Falttüren zwischen dem Thekenraum und der Halle in der
Priorität „Mittel“ (20.000 €) getauscht werden.
Die geänderte Prioritätenliste ist als Anlage
beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Der
Betriebsausschuss beschließt die Prioritätenliste für Baumaßnahmen an den
Dorfgemeinschaftshäusern. Für die in der Prioritätenliste definierten Maßnahmen
mit dem Hinweis Haushalt 2017 bzw. Investitionsprogramm (KInvFG) wird dem Rat
vorgeschlagen, für 2017 entsprechende Finanzmittel im Haushaltsplan vorzusehen.
Haushaltsrechtliche
Auswirkungen:
Die Maßnahmen der Priorität „Hoch“ wurden im Haushaltsplanentwurf
2017 bzw. für das Kommunale Investitionsförderprogramm der Bundesregierung (KInvFG)
berücksichtigt (siehe Spalte „Hinweis“).