Betreff
Baumaßnahmen an den Dorfgemeinschaftshäusern – Neufassung der Prioritätenliste
Vorlage
479/2014-2020/1
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Sachverhalt:

 

Der Betriebsausschuss hat in seiner Sitzung am 24.11.2016 beschlossen, dass die Prioritätenliste im Arbeitskreis überarbeitet und sodann in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses am 02.02.2017 besprochen werden soll.

 

Der Arbeitskreis hat in seiner Sitzung am 11.01.2017 die Prioritätenliste beraten und schlägt dem Betriebsausschuss vor, die Maßnahmen im Dorfgemeinschaftshaus Erkeln in der Priorität zu tauschen. Die Überarbeitung des Hallenbodens (20.000 €) in der Priorität „Hoch“ soll gegen den Einbau neuer Falttüren zwischen dem Thekenraum und der Halle in der Priorität „Mittel“ (20.000 €) getauscht werden.

 

Die geänderte Prioritätenliste ist als Anlage beigefügt.


Beschlussvorschlag:

 

Der Betriebsausschuss beschließt die Prioritätenliste für Baumaßnahmen an den Dorfgemeinschaftshäusern. Für die in der Prioritätenliste definierten Maßnahmen mit dem Hinweis Haushalt 2017 bzw. Investitionsprogramm (KInvFG) wird dem Rat vorgeschlagen, für 2017 entsprechende Finanzmittel im Haushaltsplan vorzusehen.


Haushaltsrechtliche Auswirkungen:

 

Die Maßnahmen der Priorität „Hoch“ wurden im Haushaltsplanentwurf 2017 bzw. für das Kommunale Investitionsförderprogramm der Bundesregierung (KInvFG) berücksichtigt (siehe Spalte „Hinweis“).