a)  Außerörtlicher Weg „Im Sticht“

 

In der Sitzung am 22.02.2016 hatte der BZA auf den schlechten Zustand zahlreicher außerörtlicher Wirtschaftswege sowie innerörtlicher Straßen hingewiesen. Helmut Hasenbein hatte dazu erläutert, dass für die Straße „Im Sticht“ trotz des starken Umgehungsverkehrs in den vergangenen Monaten (Neubau der Kreisstraße in Richtung Bökendorf) durch den Kreis/die Stadt kein Sanierungsbedarf ermittelt worden war.

Der BZA weist erneut auf den punktuell schlechten Zustand des Weges „Im Sticht“ hin. Der Weg unterliegt als Teil des kreisweiten Radwegenetzes einer besonderen Sorgfaltspflicht (Verkehrssicherungspflicht). Weiterhin ist im oberen Bereich des Weges die Wasserführung der Wegeseitengräben derzeit nicht gewährleistet. Hierzu sind die Gräben in geringem Umfang auszukoffern.

 

Beschluss: Die Stadt Brakel wird um Beseitigung der Schäden sowie um die Sicherstellung der ordnungsgemäßen Wasserableitungen gebeten.

 

b)  Sitzung der Kreisheimatpfleger am 25.04.2016

 

Frederik Köhler fasst wichtige Ergebnisse der Sitzung der Kreisheimatpfleger zusammen. Er erläutert den Nutzen der geplanten Kulturhomepage des Kreises Höxter sowie die Homepage des Teuto-Navigators.

Weiterhin spricht er das aktuell anlaufende LEADER-Projekt an und wirbt für die Einreichung weiterer Projekte.

Weiteres Thema ist die Errichtung von Windkraftanlagen im Kreis Höxter.

 

c)  Einrichtung von Tempo 30-Zonen in der Ortschaft Bellersen

 

Mit Verweis auf die Sitzung vom 22.02.2016 erläutert Helmut Hasenbein den aktuellen Verfahrensstand. Die vom BZA gewünschte Prüfung der Umsetzung ist dem Kreis Höxter gemeldet worden. Hierzu sind noch die betroffenen Straßenzüge detailliert zu benennen. Der entsprechende Plan ist vorbereitet und wird zeitnah durch Helmut Hasenbein an die Stadt Brakel übergeben.

 

d)  Verunreinigung durch Hundekot

 

Es wird an alle Haushalte zeitnah ein Flyer verteilt.

 

e)  Sportplatz

 

Der TuS 20 Bellersen beabsichtigt den Bau eines Bolzplatzes neben dem eigentlichen Spielfeld. Aufgrund von Anwohnerbeschwerden wird der Vorstand des TuS 20 Bellersen gebeten, vorab folgende Inhalte mit der Stadt Brakel bzw. dem Kreis Höxter zu prüfen/abzustimmen:

-      Baurecht (Zaunanlage)

-      Immissionsschutz (Lärmschutz)

-      Betriebsanweisung für die Sportanlage (nur geordneter Trainings- und Spielbetrieb, kein Bolzplatz)

-      Prüfung der Alternative auf dem Spielplatz „Steinrieke“

 

f)   Zustand der Gehwege „Auf der Heide“

 

Im unteren Bereich der Straße „Auf der Heide“ sind die asphaltierten Gehwege in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Personen weichen aufgrund der schlechten Begehbarkeit der Gehwege zumindest auf die Straße aus. Es werden die Alternativen „Neubau“ sowie Reparatur diskutiert. Der BZA weist darauf hin, dass im Falle eines Neubaus Kosten auf die Anlieger umgelegt werden können. Im Falle einer Reparatur wird ein Beispiel aus Bad Driburg aufgeführt. Dort sind die Gehwege in Eigenleistung durch die Anwohner repariert worden, das Material ist dabei durch die Stadt zur Verfügung gestellt worden. Anliegerkosten sind nicht in Rechnung gestellt worden.

 

Beschluss: Die Stadt Brakel wird um Prüfung der möglichen Varianten (Sanierung, Reparatur) gebeten. Anliegerinteressen (Kosten, Eigenleistung) sind dabei zu berücksichtigten und ggf. bei den Betroffenen abzufragen.