Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss (ergänzt):

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, 2011 den Fußgängerüberweg - Zebrastreifen - an der vorgeschlagenen Stelle in der Warburger Straße zwischen der Lieferzufahrt und der Parkplatzzufahrt/ -ausfahrt des Lidl-Marktes nach der „Richtlinie für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen“ (R-FGÜ 2001) anzulegen und die Verkehrsanordnung zu beantragen.


Sachverhalt:

 

Der Vorsitzende stellt für seine Fraktion den Antrag auf Zurückstellung des TOPes, bis Fördermittel für die Gesamtmaßnahme „Radweg Warburger Straße“ bewilligt worden sein werden. Er nimmt diesen Antrag später zurück, da er die Gefahr sieht, dass in der Zwischenzeit Unfälle passieren könnten.

 

Ratsherr Wulff stellt diesen Antrag danach für seine Fraktion. Er sieht die zahlreichen Querungsmöglichkeiten incl. der angedachten als Stückwerk gegenüber der künftigen Gesamtmaßnahme mit ihren dann eingebundenen Querungshilfen.

 

Der Vorsitzende erteilt StBOAR Groppe das Wort, der einen Überblick gemäß Vorlage gibt, die Eckpunkte der Objektplanung nennt und die technischen Details der Maßnahme erklärt. Der Fußgängerüberweg sei nicht Bestandteil der Fördermaßnahme.

 

Ratsherr Multhaupt erfragt den Zeitraum bis zur Bewilligung der Fördergelder.

 

StBOAR Groppe antwortet, bei Bewilligung Ende dieses Jahres werde die Maßnahme vor 2012 nicht realisiert werden können.

 

Ratsherr Multhaupt sieht ein Vorziehen wegen der aktuellen Situation - mit dem schwierigen Überqueren - als zeitlich günstiger an und gibt dies zu bedenken. Er verfolge einen positiven Tenor in der Sache.

 

Ratsherr Hartmann möchte wissen, ob die Anlieferung des Lidl-Marktes durch das Projekt nicht problematisch werden könne.

 

StBOAR Groppe verneint dies; nach Auskunft der Ordnungsabteilung sei ein entsprechendes Rückwärtssetzen möglich.

 

Ratsherr Wintermeyer sieht die angedachte Maßnahme als Versuch, aus dem weitere Erkenntnisse gewonnen werden könnten. Er stellt den Antrag für seine Fraktion, den Beschlussvorschlag auf 2011 zu beziehen; dieser kommt so zum Tragen.

 

Die Sitzung wird zur weiteren Beratung zum Punkt unterbrochen.

 

Ratsherr Hartmann hält die Maßnahme an der vorgeschlagenen Stelle für notwendig, also herrsche Handlungsbedarf.