Sitzung: 09.12.2010 Betriebsausschuss
Vorlage: 176/2009-2014
Beschluss:
Ratsherr Aßmann läst zunächst über seinen Antrag abstimmen, keinen neuen Arbeitskreis zu bilden. Dieser Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen gegen 8 Nein-Stimmen abgelehnt.
Anschließend wird der Antrag des Ratsherrn Lohre, einen neuen Arbeitskreis zu bilden, mit 9 Ja- gegen 4 Nein-Stimmen angenommen. Es werden folgende Personen als Teilnehmer des Arbeitskreises vorgeschlagen:
- CDU Ratsherr Michael Wulff,
- SPD Ratsherr Dirk Multhaupt,
- FDP Ratsherr Dr. Werner Schwarz,
- Liste Zukunft Ratsherr Stefan Heilemann,
- Grüne Ratsfrau Ulrike Hogrebe-Oelschläger
- UWG/CWG benennt Teilnehmer später.
Der Vorsitzende, Ratsherr Aßmann, erläutert, dass das Wirtschaftswegekonzept durch den Arbeitskreis im Grunde aufgestellt ist. Durch die Veränderung der Zuständigkeiten der einzelnen Ausschüsse ist jetzt für die Wegeunterhaltung der Betriebsausschuss zuständig. Er spricht sich, wie Ratsherr Kruse und Ratsfrau Beineke, gegen die Neueinsetzung eines Arbeitskreises aus. Alle sehen die Zuständigkeit der zukünftigen Wirtschaftswegeunterhaltung im Betriebsausschuss. Ratsherr Aßmann beantragt, keinen neuen Arbeitskreis zu bilden.
Ratsherr Lohre spricht sich dafür aus, auch zukünftig einen Arbeitskreis einzusetzen und beantragt entsprechend zu beschließen.