Beschluss:

 

Die als Anlage beigefügten Standgeldtarife und Zulassungsregelungen der Kirmessen in Brakel werden zunächst nur für das Jahr 2011 einstimmig beschlossen. Der Bezirksausschuss der Kernstadt Brakel wird im Jahre 2011, falls sich dieses als notwendig herausstellt, neue Vorschläge für die Standgeldtarife und Zulassungsregelungen für die kommenden Jahre erarbeiten.

 

VII: Die beiden letzten Sätze erhalten folgende Fassung:

Die Bewerber werden nach den vorgenannten Zulassungskriterien ermittelt. Die Standortvergabe der 8 Standorte erfolgt unter den ermittelten Bewerbern gegen Höchstgebot unter Festsetzung von Mindestgeboten.

 

 

Dem Standortvorschlag für die Bierwagen/-stände wird einstimmig zugestimmt.


Ratsherr Aßmann informiert die Ausschussmitglieder über die ausgiebige Diskussion im Bezirksausschuss der Kernstadt Brakel am 25.10.10 (4 ½ Std.-Sitzung). Der dortige Beschluss ist bereits in der neuen Vorlage Nr. 172/2009-2014 umgesetzt worden und allen Betriebsausschussmitgliedern übersandt worden.

Auf Anfrage von Ratsherrn Heilemann teilt Herr Schröder mit, dass bereits vorliegende Bewerbungen auch nach Beschlussfassung über die „neuen“ Standgeldtarifen und Zulassungsregelungen“ berücksichtig werden und die Beratung wg. der Entgeltordnung/Standgeldtarife u. a. im Rat zu erfolgen hätte.

 

Herr Schröder bittet bei der Beschlussfassung noch um folgende Änderung in den Zulassungsregelungen:

VII: Die beiden letzten Sätze erhalten folgende Fassung:

Die Bewerber werden nach den vorgenannten Zulassungskriterien ermittelt. Die Standortvergabe der 8 Standorte erfolgt unter den ermittelten Bewerbern gegen Höchstgebot unter Festsetzung von Mindestgeboten.