Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig als Beschlussempfehlung für den Rat die als Anlage beigefügte „Richtlinie der Stadt Brakel zur Förderung des Anschlusses an ein Glasfasernetz im Stadtgebiet Brakel“.

 

 

Bürgermeister Hermann Temme erteilt das Wort an Alexander Kleinschmidt, der den Sachverhalt nochmals kurz erläutert.

 

Er berichtet, dass im Nachgang zu dem CDU-Antrag zunächst die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit einer Bezuschussung erfolgt sei. Im Ergebnis konnte festgestellt werden, dass ein kommunales Förderprogramm für Glasfaserhausanschlüsse sowohl aus beihilferechtlicher als auch zuwendungsrechtlicher Sicht möglich sei.

 

Zur Anmerkung des Ratsherrn Heilemann teilt er mit, für die Inanspruchnahme dieser Fördermöglichkeit müsse in jedem Fall ein Kostennachweis vorgelegt werden, so dass für „kostenlose“ Hausanschlüsse, wie beispielsweise in den Gebieten „Riesel“ und „Am Hembser Berg“ eine Beantragung dieser Fördermittel nicht möglich werde.

 

Ratsherr Disse bedankt sich anschließend als Bewohner der Ortschaft Riesel ganz herzlich für die geleistete Arbeit, die letztendlich zur Überschreitung der 40 Prozent Hürde geführt habe und hier im Besonderen bei Alexander Kleinschmidt für den hervorragenden Arbeitseinsatz.

 

Bürgermeister Temme freut sich über den guten Start des Pilotprojektes, er hofft auch zukünftig weitere Projekte angehen zu können.