Sitzung: 07.09.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 0270/2020-2025
Bürgermeister
Temme erteilt Alexander Kleinschmidt das Wort, der dem Haupt-
und Finanzausschuss anhand einer Präsentation einen umfassenden Zwischenbericht
zur aktuellen Entwicklung der Haushaltsführung 2021 vorstellt.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind im
gesamten Haushalt zu erkennen, aufgrund einer vorsichtigen Planung bei den
Steuereinnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer, sei daher mit keinen
negativen Auswirkungen auf Ergebnishaushalt zu rechnen.
Es könne flächendeckend mit der Einhaltung der
Planansätze (Aufwand) bei gleichbleibenden Einschätzungen und Prognosen und
geringen Einsparungen gerechnet werden. Auch bei den Personalkosten konnten die
Planansätze trotz der Einstellung von 43 Mitarbeiter/innen aufgrund einer stabilen
Haushaltsführung und der
Verschiebung von Investitionsmaßnahmen gehalten werden, somit wurde bisher auch keine zusätzliche Neuaufnahme von
Darlehen erforderlich.
Die Liquidität sei somit zum aktuellen Zeitpunkt
gesichert.
Ratsherr
Heilemann sieht in der Verschiebung
von Investitionen ins kommende Jahr den Grund für die liquide Finanzsituation
und merkt zur Präsentation an, dass die Mehrausgaben für die neue
Lüftungsanlage in der Stadthalle nicht in der Sitzung des Rates am 11.05.2021
beschlossen wurden, sondern in dieser Sitzung der Planungsstand zur Kenntnis
genommen wurde. In diesem Zuge erkundigt sich Ratsherr Knobloch, ob der Auftrag für die Lüftungsanlage bereits erteilt
worden sei. Alexander Kleinschmidt
sagt eine entsprechende Klärung zu.
Anmerkung zur Niederschrift:
Der
Rat der Stadt Brakel hat in seiner Sitzung am 18.03.2021 einstimmig
beschlossen, den Auftrag für die Lüftungstechnik in der Stadthalle Brakel zu
vergeben. Der detaillierte (nichtöffentliche) Beschluss kann im
Ratsinformationssystem eingesehen werden.
Ratsherr
Simon regt eine Vorstellung der
neueingestellten Mitarbeiter/innen in der nächsten Ratssitzung an.
Bürgermeister Temme sieht es
allerdings als sinnvoller an, die 43 Mitarbeiter/innen anhand von Fotos im
nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung vorzustellen.