Beschluss:
Der
Bauausschuss beschließt bei 1
Stimmenthaltung einstimmig:
a)
die Prioritätenliste entsprechend der Anlage
zu ändern und
b)
für die nachstehend aufgeführten
Einzelmaßnahmen für das Programmjahr 2022 einen Zuschussantrag zu stellen:
Einzelmaßnahme |
Zuwendungs-fähige Ausgaben |
Zuwendung (65 %, max.
Fördersumme 250.000,00 €) |
Eigenanteil (35 %) |
Sanierung der Bürgerhalle
Gehrden – Dachsanierung |
401.770,58
€ |
250.000,00
€ |
151.770,58
€ |
Sanierung der Bürgerhalle
Gehrden – Fenstersanierung, WC-Anlagen inkl. Behindertem-WC, Trennwände und
Brandschutzertüchtigung |
424.566,46
€ |
250.000,00
€ |
174.566,46
€ |
Umgestaltung des Vorplatzes
der Gemeindehalle mit Bushaltestelle in Schmechten |
100.000,00
€ |
65.000,00
€ |
35.000,00
€ |
Instandsetzung der Brücke im
Zuge der Istruper Straße über die Aa in Istrup |
340.000,00
€ |
221.000,00
€ |
119.000,00
€ |
Gesamt |
1.266.337,04
€ |
786.000,00
€ |
480.337,04
€ |
Franz-Josef
Sentler teilt mit, das Ministerium
für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW (MHKBG) habe die
Fördergrundsätze für die „Dorferneuerung 2022“ veröffentlicht. Grundlegendes
Ziel sei es, Orte und Ortsteile in ländlichen Räumen in ihren dörflichen bzw.
ortsteilspezifischen Siedlungsstrukturen als Leben-, Arbeits-, Erholungs-,
Kultur- und Naturräume für die Menschen krisenfest zu sichern und zukunftsfähig
zu gestalten.
Er
führt fort, im Rahmen der Erstellung des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes
(IKEK) habe der Rat der Stadt Brakel am 05.12.2017 eine Prioritätenliste mit
Einzelmaßnahmen für das Jahr 2018 beschlossen.
Am
02.09.2020 habe der Bauausschuss eine Fortschreibung beschlossen und folgende
Einzelmaßnahmen aus dem Programm „Dorferneuerung 2021“ beantragt:
·
Umgestaltung des Dorfplatzes in Frohnhausen
·
Sanierung der Bürgerhalle Gehrden
·
Dorfgerechter Umbau des südwestlichen
Teilbereiches der Straße „Lange Straße“ in Hembsen
Außer
für die „Sanierung der Bürgerhalle Gehrden“ erhalte die Stadt Brakel für alle
Einzelmaßnahmen einen Zuwendungsbescheid. Die Einzelmaßnahme in Gehrden soll
weiterhin in der Prioritätenliste verbleiben, allerdings die Gesamtmaßnahme in
zwei Anträge aufgeteilt:
1.
Dachsanierung.
2.
Fenstersanierung, WC-Anlagen inkl.
Behindertem-WC, Trennwände und Brandschutzertüchtigung.
Als
neue Einzelmaßnahme werde vorgeschlagen, die „Umgestaltung des Vorplatzes der
Gemeindehalle mit Bushaltestelle in Schmechten“ und die „Instandsetzung der
Brücke über die Aa in Istrup“ in die Prioritätenliste aufzunehmen.
Es
werde daher vorgeschlagen, für diese Einzelmaßnahmen Fördermittel aus dem
Programm „Dorferneuerung 2022“ zu beantragen. Franz-Josef Sentler teilt den Anwesenden die detaillierten Zahlen entsprechend
der Vorlage mit.
Ratsherr
Steinhage ist sehr erfreut, dass die
Dorferneuerung weiter voranschreitet.
Ratsherr
Heilemann kritisiert im Hinblick auf
die Sanierung der Bürgerhalle in Gehrden an, die geplanten Investitionskosten
seien unverhältnismäßig hoch.