Sitzung: 18.11.2020 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen
Beschluss:
Der
Bauausschuss beschließt als Beschlussempfehlung für den Rat bei 3 Gegenstimmen mehrheitlich, dass für die Maßnahmen
Prio-risie-rung |
Maßnahme |
Gesamt-kosten |
Zuwendung |
Eigenanteil |
1. |
Energetische Sanierung der Flutlichtanlage (Umrüstung auf
LED-Tech-nik) am Kunstrasenplatz des Thermo-Glas-Stadions in Brakel |
74.375,00 € |
66.937,50 € |
7.437,50 € |
2. |
Energetische Sanierung der Flutlichtanlage (Umrüstung auf
LED-Tech-nik) auf der Sportanlage in Erkeln |
38.794,00 € |
34.914,60 € |
3.879,40 € |
3. |
Energetische Sanierung der Flutlichtanlage (Umrüstung auf
LED-Tech-nik) auf der Sportanlage in Riesel |
113.645,00 € |
102.280,50 € |
11.364,50 € |
4. |
Pumptrack am Generationenpark in Brakel |
109.729,62 € |
98.756,66 € |
10.972,96 € |
5. |
Erneuerung der Skateranlage an der Jugendfreizeitstätte
Brakel |
93.000,00 € |
83.700,00 € |
9.300,00 € |
6. |
„Vom Brachland zur Tennisoase“ – Umbau einer
brachliegenden Tennisanlage zur Freizeitoase |
77.002,83 € |
69.302,55 € |
7.700,28 € |
Gesamt |
506.546,45 € |
455.891,81
€ |
50.654,64
€ |
a)
Fördermittel aus dem „Investitionspakt zur
Förderung von Sportstätten“ beantragt werden.
b)
die vorgeschlagene Priorisierung vorgenommen
wird.
StBR
Groppe gibt den Mitgliedern des
Bauausschusses einen Einblick in den Sachstand entsprechend der Vorlage.
Das
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in NRW habe im Juli
2020 den Programmaufruf „Auf die Plätze! Fertig! Los zum Investitionspakt zur
Förderung von Sportstätten 2020 und 2021!“ veröffentlicht. Vor dem Hintergrund
der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie sollen Wohlstand und
Beschäftigung gesichert und mit Investitionen in Sportstätten die
Zukunftsfähigkeit der kommunalen Infrastruktur gestärkt werden.
Vorbehaltlich
der Gewährung zusätzlicher Finanzmittel im Bundes- sowie im Landeshaushalt
stehen im Programmjahr 2020 47 Mio. Euro bei einem Fördersatz von 100 %, im
Programmjahr 2021 31 Mio. Euro bei einem Fördersatz von 90 %, zur Verfügung.
Der
„Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021“ soll bis zum Jahre
2024 fortgesetzt werden, Maßnahmen zum Programmjahr 2021 können bis 15.01.2021
beantragt werden. StBR Groppe geht
anschließend auf die geplanten Maßnahmen „Pumptrack im Generationenpark“ und
„Erneuerung der Skaterbahn an der Jugendfreizeitstätte Brakel“ ein und stellt
diese anhand einer PowerPoint-Präsentation kurz vor.
Er
erklärt, dass bei der geplanten Förderung von 90 % vorgesehen sei, für alle
Maßnahme, die nicht im Programmjahr 2020 berücksichtigt werden, eine
Bewilligung für 2021 zu beantragen.
Zusätzlich
sollen darüber hinaus noch Bewilligungen für zwei weitere Maßnahmen beantragt
werden:
1.
„Vom Brachland zur Tennisoase“:
Der Tennisclub Gehrden 1974 e.V. beabsichtigt die seit
Jahren brachliegende alte Tennisanlage in Gehrden neu zu beleben und zu einer
Freizeitoase umzubauen. Dafür wurde bereits ein Antrag für das
Dorferneuerungsprogramm 2021 gestellt (private Maßnahme). Dem TC Gehrden wurde
durch die Bezirksregierung Detmold der Hinweis gegeben, dass die Maßnahme auch
beim „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ Chancen auf eine
Bewilligung hätte.
Sofern die Maßnahme eine Bewilligung aus dem
Investitionspakt erhält, müsste die Zuwendung an den TC Gehrden weitergeleitet
werden.
2.
Errichtung eines Lehrschwimmbeckens am
Hallenbad Brakel
Im
Hinblick auf die Errichtung eines Lehrschwimmbeckens teilt StBR Groppe mit, erste Planungen zur
Errichtung des Beckens habe es bereits im Jahr 2012 gegeben, diese seien
allerdings aufgrund der Investitionshöhe nicht weiterverfolgt worden. Erst im
Hinblick auf eine mögliche Förderung in Höhe von 90 Prozent sei diese Maßnahme
nun wieder in den Fokus gerückt und eine Machbarkeitsstudie erstellt worden.
Bei einer kostenoptimierten Betrachtung und Anmeldung einer Investitionssumme
von rund 1.5 Mio. € könnte dann im Außenbereich angrenzend an das bestehende
Gebäude (Richtung Bahndamm) ein Lehrschwimmbecken mit einer reduzierten
Wasserflächengröße von insgesamt 60 qm entstehen.
Bürgermeister
Temme sieht die sportliche
Infrastruktur in Brakel auf einem sehr hohen Niveau und möchte die Stadt auch
zukünftig sportpolitisch weiter voranbringen.
Ratsherr
Oeynhausen merkt seitens der
CDU-Fraktion an, ein Lehrschwimmbecken sei vor dem Hintergrund der
90%-Förderung natürlich wünschenswert für Brakel, allerdings können die zu
erwartenden hohen Betriebskosten nicht außer Acht gelassen werden. Er
kritisiert in diesem Zusammenhang, dass keine entsprechende Kostenkalkulation
vorgelegt wurde, was er sich bei zukünftigen Projekten ebenfalls wünschen
würde.
Er
bittet daher um Vorlage der zu erwartenden Betriebskosten bis zur Sitzung des
Rates, sofern dieses zeitlich machbar sei. Gerade vor dem Hintergrund der zu
erwartenden Betriebskosten könne seine Fraktion sich eher vorstellen, das
vorhandene Becken mit einem höhenverstellbaren Boden (Hubboden) auszustatten.
StBR
Groppe geht davon aus, dass dieses
durch einen komplett neuen Beckeneinsatz realisiert werden könnte. Seitens der
Mitarbeiter des Bäderteams sei allerdings bereits im Vorfeld angemerkt worden,
dass dann ein zeitgleiches „Bahnenschwimmen“ nicht mehr möglich sei, was einen
Attraktivitätsverlust des Bades zur Folge hätte.
Ratsherr
Simon stellt sich in diesem
Zusammenhang die Frage, wie hoch derzeit die Frequentierung der Schwimmkursen
ist (zeitlicher Umfang und Teilnehmerzahl) und zudem, wie überhaupt die
Zukunftsprognosen aussehen. Auch diese Zahlen seien wichtig, um letztendlich
über die Notwendigkeit einer derartigen Maßnahme entscheiden zu können.
Ratsherr
Oeynhausen teilt abschließend mit,
seine Fraktion stelle den Antrag, die unter der Pos. 7 aufgeführte Maßnahme
„Errichtung eines Lehrschwimmbeckens am Hallenbad Brakel“ zunächst
zurückstellen zu wollen.