Der Bauausschuss beschließt einstimmig, für die nachstehend aufgeführten Einzelmaßnahmen für das Programmjahr 2021 einen Zuschussantrag zu stellen:

 

Einzelmaßnahme	Zuwendungsfähige Ausgaben	Zuwendung	Eigenanteil
Verfügungsfonds	25.000,00 €	15.000,00 €	10.000,00 €
Profilierung und Standortaufwertung	100.000,00 €	60.000,00 €	40.000,00 €
Barrierefreie Gestaltung der Bahnhofstraße  - Anbindung des ÖPNV an den historischen Stadtkern	810.000,00 €	486.000,00 €	324.000,00 €
„Quartiersmanagement“ für die Brakeler Innenstadt	40.000,00 €	24.000,00 €	16.000,00 €
Gesamt	935.000,00 €	561.000,00 €	374.000,00 €

 

 

 

 

StBR Groppe erläutert das aktualisierte ISEK für die Jahre 2017 bis 2019, in dem u.a. die Maßnahmen- und Projektvorschläge, die die Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln nach den Förderrichtlinien Stadterneuerung des Landes NRW bilden, gelistet sind. Er merkt an, dass die Position „Quartiersmanagement“ versehentlich nicht mit in die Vorlage aufgenommen wurde, diese Maßnahme allerdings mit 25.000,00 € mit beantragt werden soll. Da weiterhin Handlungsbedarf zur Stärkung des Historischen Stadtkerns bestehe, wurde die Bezirksregierung Detmold im Februar 2020 gebeten, dass das ISEK – Fortschreibung 2016 – um die Einzelmaßnahme „Barrierefreie Gestaltung der Bahnhofstraße – Anbindung des ÖPNV an den historischen Stadtkern“ zu ergänzen. Lt. Rückmeldung der Bezirksregierung Detmold wurde das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW entsprechend informiert und es werde davon ausgegangen, dass die Stadt Brakel die Einzelmaßnahme für das Städtebauförderprogramm 2021 beantragen könne.

 

Antrag:

Ratsherr Oeynhausen stellt seitens der CDU-Fraktion den Antrag, für das „Quartiersmanagement“ eine höchstmögliche Förderung ausschöpfen zu wollen und die zuwendungsfähigen Ausgaben daher auf 40.000 € zu erhöhen.

 

 

Der Bauausschuss beschließt mehrheitlich, die zuwendungsfähigen Ausgaben für die Einzelmaßnahme: „Quartiersmanagement“ für die Brakeler Innenstadt auf 40.000 € zu erhöhen.