Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss beschließt einstimmig den vorliegenden Maßnahmenplan für die Stadthalle Brakel. Dieser soll vorbehaltlich zur Verfügung stehender Mittel im Haushaltsplan umgesetzt werden. Mit den Mitteln im Haushalt 2020 und der Verpflichtungsermächtigung für 2021 sollen die Maßnahmen im rechten und linken Seitensaal umgesetzt werden.

 

Der Vorsitzende erteilt StBR Groppe und dem VA Rustemeyer das Wort. Diese stellen das Maßnahmenpaket zur Sanierung der Stadthalle vor. Das Gesamtpaket umfasse ein Volumen von 1,62 Mio. €. Auf die der Vorlage angefügten Anlage wird verwiesen. StBR Groppe erwähnt die mögliche Bezuschussung des Anschlusses an die Nahwärmeversorgung durch die Biogas-Anlage im Rahmen einer Klimaschutzförderung. 

 

Der Vorsitzende Giefers ist der Meinung, dass man – unter Vorbehalt der vorhandenen Haushaltsmittel – die Sanierung der Stadthalle auf den Weg bringen möge. Er verweist auf den in der Vorlage unter Haushaltsrechtliche Auswirkungen aufgeführten Betrag in Höhe von 200.000 €, der auf 250.000 € zu korrigieren ist.