Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt die Ergebnisse der weiteren Gespräche zur Kenntnis und beschließt einstimmig, die Untersuchungen auf den Bereich Warburger Straße/Am Bahndamm vom Einkaufszentrum Toom/real bis zum Bahnhof zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer und Fußgänger und den motorisierten Verkehr zu erweitern.

 


 

StBR Groppe erläutert kurz den bestehenden Sachverhalt. Gemäß dem Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2019 und dem entsprechenden Beschluss des Rates habe das Büro SHP-Ingenieure eine verkehrliche Untersuchung zur Verbesserung der Verkehrssituation Sudheimer Weg/Warburger Straße durchgeführt. Dabei wurden mehrere Varianten entwickelt, der Bauausschuss habe die Verwaltung anschließend beauftragt, zunächst Machbarkeit, Finanzierbarkeit und auch Fördermöglichkeiten der einzelnen Maßnahmen zu prüfen. Dieses sei zwischenzeitlich erfolgt.

 

In einer anschließenden Besprechung mit dem Kreis Höxter und der Polizei wurde vorgeschlagen, die Untersuchungen auch auf den Bereich Warburger Straße/Am Bahndamm zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer, Fußgänger und den motorisierten Verkehr zu erweitern, um auf der Basis dieses Konzeptes dann einen Zuschussantrag für den gesamten Bereich zu stellen.

 

Ratsherr Koch stellt sich die Frage, warum jetzt der Bereich Warburger Straße untersucht werde, was ebenfalls Kosten verursache, denn ausschlaggebend war die problematische Verkehrssituation im Sudheimer Weg.

Bürgermeister Temme stimmt zu, die Problematik im Sudheimer Weg sei ursächlich für die Verkehrsuntersuchungen gewesen. Die anschließenden Gespräche haben gezeigt, dass ein gesamtkonzeptionelles Denken im Resultat zu einer höheren Förderung führen kann. Die anfallenden Kosten werden aus dem Budget der „Allgemeinen Planungskosten“ gezahlt.

 

Ratsherr Koppi bittet anschließend um eine detaillierte Kostenaufstellung der in der Sitzungsvorlage vorgestellten Einzelvarianten, StBR Groppe sagt ihm eine Übermittlung des Gutachtens vom Büro SHP-Ingenieure zu.