Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Nach kurzem Sachvortrag vom kaufm. Betriebsleiter Güthoff beschließt der Betriebsausschuss einstimmig die Feststellung des Wirtschaftsplanes 2009 des Kommunalunternehmen der Stadt Brakel (KUBRA).


Ratsherr Lohre bittet um Aufschlüsselung der Position „Fremdwasserbeseitigungskonzept Bökendorf“. Der techn. Betriebsleiter Rehrmann erklärt, dass in dieser Position u.a. Ing. Gebühren und Maßnahmen zur Drainagewasserableitung (Hauptsammler) enthalten sind. Die Hausanschlusskosten werden von den Eigentümern übernommen, der Hauptsammler wird von dem KUBRA und somit von allen Gebührenzahlern getragen.

In einer noch vor der Sommerpause stattfindenden Betriebsausschusssitzung soll über diese Maßnahme noch ausführlich berichtet werden.

Ratsherr Aßmann bittet um Erläuterungen zur Position „Kanalverlängerung Bredenweg bis Kaiwasser“. Der techn. Betriebsleiter Rehrmann verweist u.a. auf die Bekanntgabe in der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses am 28.08.2008 und auf das letzte Woche im Bau- und Planungsausschuss vorgestellte Hochwasserschutzkonzept. Er schlägt vor, dass Herr Münstermann hier im Betriebsausschuss auszugsweise aus dem Hochwasserschutzkonzept berichtet. Ratsherr Lohre vertritt die Meinung, dass das Hochwasserschutzkonzept in den anderen Gremien (Bau- und Planungsauschuss, Fraktionen,...) genug diskutiert worden ist und somit einer erneuten Diskussion im Betriebsausschuss nicht bedarf. Da in diesem Konzept aber auch Maßnahmen des Wirtschaftsplanes des KUBRA greifen (Kanalbauten...), wird der weiteren Diskussion und dem Vortrag von Herrn Münstermann (Anlage 2) zugestimmt.