Sitzung: 17.05.2018 Rat
a) Geschwindigkeitsbeschränkung
Ratsherr Heilemann erkundigt sich, ob es auf dem Wirtschaftswegen eine
Geschwindigkeitsbeschränkung gebe, aktuell bezieht er dies auf den Bereich der
Rieseler Kapelle. Bürgermeister Temme
erklärt, dass hier die Straßenverkehrsordnung gelte, er werde den Hinweis
entsprechend weitergeben.
b) Märchenstraße
Ratsherr Schulte erkundigt sich, warum Bökendorf auf dem Flyer der
Märchenstraße nicht mehr aufgeführt werde.
Nachtrag
zum Protokoll: Der Verein
„Deutsche Märchenstraße e.V.“ besteht seit 1975. Brakel war und ist weder Partner
noch Mitglied der „Deutschen Märchenstraße“. Der Mitgliedsbeitrag errechnet
sich aus der Kommunalgröße und beträgt bei bis zu 25.000 Einwohnern 1.500 €
jährlich. Die Geschäftsstelle ist in Kassel angesiedelt.
Brakel
liegt östlich der Route der „Deutschen Märchenstraße“. Das touristische
Marketinginstrument – die Marke „Deutsche Märchenstraße“ hat an Bedeutung
verloren. Ein Engagement in der NRW Touristik, dem Teutoburgerwald-Tourismus
und der GfW Höxter mit dem touristischen „Kulturland Kreis Höxter“-Label
erscheint sinnvoller. In den lokalen, regionalen und überregionalen
touristischen Verbänden innerhalb von NRW ist die Brakel Touristik bereits sehr
erfolgreich aktiv.
Aus
den o. g. Gründen und den nicht unerheblichen Kosten wird von einer Mitgliedschaft
abgeraten.
c) Aufforstung von Flächen / Holzverkauf nach Sturmschäden
Ratsherr Simon erkundigt sich, ob die Aussage des Forstdirektors
Schockemöhle richtig sei, die durch den Sturm Friederike zerstörten Flächen
nicht mehr komplett aufforsten zu wollen. Die Flächen sollten demnach „sich
selber überlassen werden“. Er sehe diese Vorgehensweise kritisch, da der
Stadtwald als Wirtschaftswald diene.
Ratsherr Gerson fragt an, ob schon Zahlen vorlägen aus dem
Sturmschaden-Verkauf des Holzes.
Bürgermeister Temme nimmt diese Hinweise
auf und wird Forstdirektor Schockemöhle bezüglich einer Stellungnahme zur
nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einladen.
d) Spendenbescheinigung
Auf Nachfrage des Ratsherrn Simon, aufgrund fehlender Spendenbescheinigungen
der Stadt erklärt StAR Schlenhardt,
dass ihm derartiges nicht bekannt sei. Ratsherr Simon hebt die Wichtigkeit der Spendenbescheinigungen hervor, da
Vereine bei Ausrichtung ihrer Fest auf Spenden der Unternehmen angewiesen
seien.
e) Brücke Radweg Riesel
Ratsherr Holtemeyer weist auf das baufällige Geländer der Holzbrücke über
die Nethe hin (Radweg von Brakel nach Riesel). Der Boden der Brücke sei
erneuert worden, das Geländer jedoch einsturzgefährdet. Auf seine Frage zu den
Instandsetzungskosten erklärt StBVR Groppe,
dass die Stadt unterhaltspflichtig sei. Der Kreis habe jedoch ein Programm
aufgelegt, aus dem die Stadt einen Zuschuss für Radwege beantragen werde.
f)
Umbau
Feuerwehrgerätehaus
Ratsherr Gerson erkundigt sich in wieweit sich der Brakeler Löschzug mit
Eigenleistung beim Umbau des Feuerwehrgerätehauses einbringe. Dies sei auf den
Dörfern bei vielen Umbauarbeiten und Instandsetzungen selbstverständlich.
g) Fachhochschule für Finanzen
Auf Nachfrage der Ratsfrau Cardamone zum Stand der Dinge erklärt Bürgermeister Temme, dass derzeit ein Verkehrswertgutachten aufgestellt werde. Ende Juni/Anfang Juli soll ein Bieterverfahren eingeleitet werden.