a)  Umbau „Haus Gaentzsch“

 

Ratsherr Tobisch regt einen Zwischenbericht zum Umbau des „Haus Gaentzsch“ zur nächsten Sitzung des Bauausschusses an. Bürgermeister Temme berichtet, dass man im Zeitplan der Umbaumaßnahmen läge, Ziel der Fertigstellung sei Annentag 2018. Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger erinnert in diesem Zusammenhang an den Arbeitskreis „Haus Gaentzsch“ und dass dieser zu gegebener Zeit zusammengerufen werde.

 

b)  innogy - Neuaufteilung

 

Aufgrund der aktuellen Berichte über die seitens RWE angestrebte Zerschlagung der Unternehmenssparte innogy an E.ON fragt Ratsherr Schulte an, ob sich dadurch bei der Stadt Brakel ebenfalls Änderungen ergeben würden. Hierzu informiert Bürgermeister Temme, dass er davon ausgehe, dass die neue Aufteilung rein vertrieblich sein werde, die Beteiligung an Westfalen Weser sei dadurch nicht betroffen. Er werde aber in der nächsten Gesellschafterversammlung das Thema ansprechen.

 

c)  Breitbandausbau

 

Auf die Nachfrage des Ratsherrn Rissing teilt Bürgermeister Temme mit, dass nach den zur Verfügung stehenden Ausbauunterlagen Hainhausen nun ebenfalls an das schnelle Internet angeschlossen werde. Er gehe davon aus, dass der erste Spatenstich im April im Südkreis stattfinden werde, für Mitte 2019 sei der Netzanschluss geplant. StOI Kleinschmidt ergänzt, dass, sobald ein Detailplan inkl. der betroffenen Aussiedlerhöfe vorläge, dieser zur Verfügung gestellt werde.

 

d)  ehem. Tierheim Siebenstern

 

Ratsherr Simon geht auf die Entscheidung der Bürgermeister des Kreises Höxter ein, einen Neubau eines Tierheims bei Bad Driburg finanziell nun nicht unterstützen zu wollen.

Bürgermeister Temme berichtet aus der Bürgermeister-Konferenz vom 15. März 2018. Da die Kosten für den Neubau nach seiner Überplanung aus dem Ruder gelaufen seien, habe man sich nach langen Diskussionen zu diesem Schritt entschlossen. Die Stadt Brakel arbeite vertraglich hervorragend mit dem Tierheim Apollo in Liebenau zusammen und erfülle insofern ihre Pflicht.

StVR Loermann ergänzt, dass eine Pauschale von 1,30 €/Einwohner an das Tierheim gezahlt werde. Die Mitarbeiter würden zudem die  Fundtiere aus Brakel abholen und in Liebenau unterbringen.

 

Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger bittet um eine Aufstellung, wie viele Tiere aus dem Stadtgebiet dort im Tierheim untergebracht würden.

 

Nachtrag zum Protokoll:

Fundtiere in 2016:       11 Katzen  9 Hunde

Fundtiere in 2017:       17 Katzen  5 Hunde

 

e)  Windkraft-Anlagen

 

Ratsherr Menke fragt an, ob es der Verwaltung bekannt sei, dass an zwei Standorten in Gehrden WKA geplant würden. Er schlägt vor, dass der Rat einheitlich Stellung bezieht, ob und wo Windkraft im Stadtgebiet erwünscht sei. BM Temme verweist auf den Flächennutzungsplan, der Windkraft im Stadtgebiet ausschließt, mit Ausnahme der Flächen in Auenhausen/Frohnhausen. Seine Bitte geht an die Anwesenden, sich zu melden, falls im Stadtgebiet Windkraft geplant sei. 

 

f)   IKEK

 

Zum Stand der Dinge erkundigt sich Ratsherr Gerson. Hierzu erklärt Bürgermeister Temme, dass die Mittel aus dem IKEK auch dem Bundeshaushalt finanziert werden würden. Da dieser noch nicht verabschiedet worden sei, käme es zu Verzögerungen.