Sitzung: 20.03.2018 Rat
a) Umbau „Haus Gaentzsch“
Ratsherr Tobisch regt einen Zwischenbericht zum Umbau des „Haus Gaentzsch“
zur nächsten Sitzung des Bauausschusses an. Bürgermeister Temme berichtet, dass man im Zeitplan der Umbaumaßnahmen läge, Ziel
der Fertigstellung sei Annentag 2018. Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger erinnert in diesem Zusammenhang an den
Arbeitskreis „Haus Gaentzsch“ und dass dieser zu gegebener Zeit zusammengerufen
werde.
b) innogy - Neuaufteilung
Aufgrund der aktuellen Berichte über die
seitens RWE angestrebte Zerschlagung der Unternehmenssparte innogy an E.ON
fragt Ratsherr Schulte an, ob sich
dadurch bei der Stadt Brakel ebenfalls Änderungen ergeben würden. Hierzu
informiert Bürgermeister Temme, dass
er davon ausgehe, dass die neue Aufteilung rein vertrieblich sein werde, die
Beteiligung an Westfalen Weser sei dadurch nicht betroffen. Er werde aber in
der nächsten Gesellschafterversammlung das Thema ansprechen.
c) Breitbandausbau
Auf die Nachfrage des Ratsherrn Rissing teilt Bürgermeister Temme mit, dass nach den zur Verfügung
stehenden Ausbauunterlagen Hainhausen nun ebenfalls an das schnelle Internet
angeschlossen werde. Er gehe davon aus, dass der erste Spatenstich im April im
Südkreis stattfinden werde, für Mitte 2019 sei der Netzanschluss geplant. StOI Kleinschmidt ergänzt, dass, sobald ein
Detailplan inkl. der betroffenen Aussiedlerhöfe vorläge, dieser zur Verfügung
gestellt werde.
d) ehem. Tierheim Siebenstern
Ratsherr Simon geht auf die Entscheidung der Bürgermeister des Kreises
Höxter ein, einen Neubau eines Tierheims bei Bad Driburg finanziell nun nicht
unterstützen zu wollen.
Bürgermeister Temme berichtet aus der Bürgermeister-Konferenz vom 15. März 2018.
Da die Kosten für den Neubau nach seiner Überplanung aus dem Ruder gelaufen
seien, habe man sich nach langen Diskussionen zu diesem Schritt entschlossen.
Die Stadt Brakel arbeite vertraglich hervorragend mit dem Tierheim Apollo in
Liebenau zusammen und erfülle insofern ihre Pflicht.
StVR Loermann
ergänzt, dass eine Pauschale von 1,30 €/Einwohner an das Tierheim gezahlt
werde. Die Mitarbeiter würden zudem die
Fundtiere aus Brakel abholen und in Liebenau unterbringen.
Ratsfrau Hogrebe-Oehlschläger bittet um eine Aufstellung, wie viele Tiere
aus dem Stadtgebiet dort im Tierheim untergebracht würden.
Nachtrag
zum Protokoll:
Fundtiere
in 2016: 11 Katzen 9 Hunde
Fundtiere
in 2017: 17 Katzen 5 Hunde
e) Windkraft-Anlagen
Ratsherr Menke fragt an, ob es der Verwaltung bekannt sei, dass an zwei
Standorten in Gehrden WKA geplant würden. Er schlägt vor, dass der Rat
einheitlich Stellung bezieht, ob und wo Windkraft im Stadtgebiet erwünscht sei.
BM Temme verweist auf den
Flächennutzungsplan, der Windkraft im Stadtgebiet ausschließt, mit Ausnahme der
Flächen in Auenhausen/Frohnhausen. Seine Bitte geht an die Anwesenden, sich zu
melden, falls im Stadtgebiet Windkraft geplant sei.
f)
IKEK
Zum Stand der Dinge erkundigt sich Ratsherr Gerson. Hierzu erklärt Bürgermeister Temme, dass die Mittel aus dem IKEK auch dem Bundeshaushalt finanziert werden würden. Da dieser noch nicht verabschiedet worden sei, käme es zu Verzögerungen.