Beschluss:
Der
Bauausschuss beschließt einstimmig,
dem „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ beizutreten und die Rahmenvereinbarung
abzuschließen.
Der
Bauausschuss benennt Herrn Hendrik Rottländer (Fachbereich Planen und
Bauen) als
Ansprechpartner für die regionale Koordinierungsstelle des „Zukunftsnetz
Mobilität NRW“.
Mit dem „Zukunftsnetz Mobilität NRW“
unterstützt die Landesregierung die Kommunen bereits seit 2015 mit dem Ziel der
Förderung
und Sicherung einer nachhaltigen Mobilität.
Der Ausschussvorsitzende erteilt Herrn Atorf vom Nahverkehrsverbund
Paderborn/Höxter (nph) das Wort, der anhand
einer Präsentation das „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ detailliert vorstellt.
Herr
Atorf verdeutlicht die Problematik
der überlasteten Verkehrsinfrastruktur, hier solle unbedingt ein Umdenken
angestoßen werden. Ohne die Mitarbeit der Kommunen können die angestrebten Ziele
allerdings nicht erreicht werden. Im Qualitätsnetzwerk bedeute die
Mitgliedschaft eine enge Zusammenarbeit, so werde “von Kommunen – für Kommunen“
gearbeitet.
Insgesamt
137 nordrheinwestfälische Städte seien bereits Mitglied im Netzwerk, allein in
OWL könne man 26 Mitgliedskommunen zählen, Tendenz steigend.
Herr
Atorf erläutert die Zielrichtung des
Netzwerkes im Detail. Um diese Zielsetzung entsprechend erreichen zu können, seien
die fachübergreifende Zusammenarbeit, die Einbindung von Interessengruppen/Bürgern,
aber auch ein maßnahmenorientiertes Mobilitätskonzept unverzichtbar, denn nur
so könne man die lebenswerten Städte und Dörfer im Resultat erhalten.
Er
stellt die vier Koordinierungsstellen in NRW explizit vor, diese seien für die
Vernetzung, Beratung, Qualifizierung, aber auch Praxisangebote zuständig, sie informieren,
beraten und unterstützen die Mitgliedskommunen bei sämtlichen Projekten. Die
Mitgliedschaft im Netzwerk sei kostenlos und lediglich die einwöchige Fortbildung
des verantwortlichen städtischen Mitarbeiters (ca. 2.000 €) aus Haushaltsmitteln
zu finanzieren.
Abschließend
informiert Herr Atorf, dass seitens
des Netzwerkes nach ca. 2 Jahren eine Überprüfung der kommunalen Aktivitäten stattfinde,
um entsprechend reflektieren zu können, wie die Maßnahmen/Projekte im „Zukunftsnetz
Mobilität“ umgesetzt wurden.
Der
Ausschussvorsitzende Holtemeyer
bedankt sich für den informativen Vortrag und sieht in dem ansteigenden
Verkehrsaufkommen ein großes Problem. Hier mit entsprechenden Konzepten entgegen
steuern zu wollen, sei in jedem Fall der richtige Weg.
Bürgermeister
Temme weist abschließend auf die
hohe Priorität dieses zukunftsorientierten Projektes hin und appelliert an die
Mitglieder des Bauausschusses, diesen Beschluss mit zu tragen. Eine gute
Vernetzung passe in die Philosophie der Stadt Brakel und sei wichtig, um sich
auch zukünftig weiter positionieren zu können. Die Stadt Brakel möchte sich
dieser wichtigen und zukunftsorientierten Aufgabe sehr gern stellen.
Auf
Anfrage des Ratsherrn Menke erklärt
Herr Atorf, dass die Finanzierung zunächst
bis zu den Jahren 2020/2021 gesichert sei und er der Angelegenheit optimistisch
gegenüberstehe, denn auch die zukünftigen Landes- und Bundesregierungen,
unabhängig von der politischen Couleur, werden hier in eine Richtung arbeiten wollen.
Ratsherr
Wulff sieht aufgrund der bestehenden
Verkehrssituation dringenden Handlungsbedarf und weist in diesem Zusammenhang
auf mögliche Unfallgefahren an den Brakeler Bushaltestellen hin. Viele
Schüler/innen werden mit dem privateigenen PKW zur Schule gebracht, dieses
führe zu einem erhöhten Fußgängeraufkommen zwischen den Busparkplätzen und berge
eine unkalkulierbare zusätzliche Unfallgefahr.