Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig, dem „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ beizutreten und die Rahmenvereinbarung abzuschließen.

 

Der Bauausschuss benennt Herrn Hendrik Rottländer (Fachbereich Planen und Bauen) als Ansprechpartner für die regionale Koordinierungsstelle des „Zukunftsnetz Mobilität NRW“.


Mit dem „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ unterstützt die Landesregierung die Kommunen bereits seit 2015 mit dem Ziel der Förderung und Sicherung einer nachhaltigen Mobilität.

 

Der Ausschussvorsitzende erteilt Herrn Atorf vom Nahverkehrsverbund Paderborn/Höxter (nph) das Wort, der anhand einer Präsentation das „Zukunftsnetz Mobilität NRW“ detailliert vorstellt.

Herr Atorf verdeutlicht die Problematik der überlasteten Verkehrsinfrastruktur, hier solle unbedingt ein Umdenken angestoßen werden. Ohne die Mitarbeit der Kommunen können die angestrebten Ziele allerdings nicht erreicht werden. Im Qualitätsnetzwerk bedeute die Mitgliedschaft eine enge Zusammenarbeit, so werde “von Kommunen – für Kommunen“ gearbeitet.

Insgesamt 137 nordrheinwestfälische Städte seien bereits Mitglied im Netzwerk, allein in OWL könne man 26 Mitgliedskommunen zählen, Tendenz steigend.

Herr Atorf erläutert die Zielrichtung des Netzwerkes im Detail. Um diese Zielsetzung entsprechend erreichen zu können, seien die fachübergreifende Zusammenarbeit, die Einbindung von Interessengruppen/Bürgern, aber auch ein maßnahmenorientiertes Mobilitätskonzept unverzichtbar, denn nur so könne man die lebenswerten Städte und Dörfer im Resultat erhalten.

Er stellt die vier Koordinierungsstellen in NRW explizit vor, diese seien für die Vernetzung, Beratung, Qualifizierung, aber auch Praxisangebote zuständig, sie informieren, beraten und unterstützen die Mitgliedskommunen bei sämtlichen Projekten. Die Mitgliedschaft im Netzwerk sei kostenlos und lediglich die einwöchige Fortbildung des verantwortlichen städtischen Mitarbeiters (ca. 2.000 €) aus Haushaltsmitteln zu finanzieren.

 

Abschließend informiert Herr Atorf, dass seitens des Netzwerkes nach ca. 2 Jahren eine Überprüfung der kommunalen Aktivitäten stattfinde, um entsprechend reflektieren zu können, wie die Maßnahmen/Projekte im „Zukunftsnetz Mobilität“ umgesetzt wurden.

 

Der Ausschussvorsitzende Holtemeyer bedankt sich für den informativen Vortrag und sieht in dem ansteigenden Verkehrsaufkommen ein großes Problem. Hier mit entsprechenden Konzepten entgegen steuern zu wollen, sei in jedem Fall der richtige Weg. 

 

Bürgermeister Temme weist abschließend auf die hohe Priorität dieses zukunftsorientierten Projektes hin und appelliert an die Mitglieder des Bauausschusses, diesen Beschluss mit zu tragen. Eine gute Vernetzung passe in die Philosophie der Stadt Brakel und sei wichtig, um sich auch zukünftig weiter positionieren zu können. Die Stadt Brakel möchte sich dieser wichtigen und zukunftsorientierten Aufgabe sehr gern stellen.

 

Auf Anfrage des Ratsherrn Menke erklärt Herr Atorf, dass die Finanzierung zunächst bis zu den Jahren 2020/2021 gesichert sei und er der Angelegenheit optimistisch gegenüberstehe, denn auch die zukünftigen Landes- und Bundesregierungen, unabhängig von der politischen Couleur, werden hier in eine Richtung arbeiten wollen.

 

Ratsherr Wulff sieht aufgrund der bestehenden Verkehrssituation dringenden Handlungsbedarf und weist in diesem Zusammenhang auf mögliche Unfallgefahren an den Brakeler Bushaltestellen hin. Viele Schüler/innen werden mit dem privateigenen PKW zur Schule gebracht, dieses führe zu einem erhöhten Fußgängeraufkommen zwischen den Busparkplätzen und berge eine unkalkulierbare zusätzliche Unfallgefahr.