Beschluss:

 

Der Betriebsausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Brakel zu beschließen, dem vorgestellten Abwasserbeseitigungskonzept zuzustimmen.

Der Vorsitzende Giefers bittet den techn. Mitarbeiter Frewer um Erläuterungen zu den Entwässerungsmaßnahmen aus des Abwasserbeseitigungskonzept.

Der techn. Mitarbeiter Frewer informiert, dass das Abwasserbeseitigungskonzept erstmals im Jahr 1984 vom Rat der Stadt Brakel festgelegt worden sei. In den vergangenen Jahren sei das Konzept umfassender geworden und beinhalte neben dem Hauptteil, dem Maßnahmenkatalog auch einen umfangreichen Erläuterungsbericht, ein Niederschlagswasserbeseitigungskonzept, hydraulische und stoffliche Betrachtungen sämtlicher Regenwassereinleitungen, Betrachtungen zu den Gewässern (Nethe, Hakesbach, Meierbach, Siechenbach, Brucht inkl. Kaiwasser) und detaillierte Übersichtspläne. Zudem habe die Stadt jährlich zum 30.03. einen Rechenschaftsbericht über zeitliche und inhaltliche Änderung aus dem Maßnahmenkatalog über ein Online-Portal vorzulegen. Da mit dem Konzept finanzielle Auswirkungen bzw. Verpflichtungen für eine Gemeinde verbunden seien, müsse der Rat das Abwasserbeseitigungskonzept beschließen.

 

Der techn. Mitarbeiter Frewer weist darauf hin, dass es sich bei den Ansätzen weitestgehend um grobe Schätzungen handele, eine belastbare Kostenberechnung erfolge jeweils zu den jährlichen Haushaltsmeldungen. Der Entwurf des Konzeptes sei mit den vorgesetzten Behörden vorabgestimmt.