CDU
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Antrag 1:
Der Haushaltsansatz für das Feuerwehrgerätehaus Frohnhausen wird auf
650.000 € erhöht
Antrag 2:
Für den Abriss der alten Molkerei in Gehrden wird in den Haushalt 2023
ein Ansatz von 400.000 € eingestellt
Deckungsvorschlag
zu Antrag 1 und Antrag 2:
Reduzierung der Haushaltsansätze um 1 Mio. € für die Erschließungs-kosten
Baugebiet Bohlenweg
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einstimmig
beschlossen,
1 Enthaltung
einstimmig
beschlossen,
1 Enthaltung
einstimmig beschlossen
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Bündnis 90/
Die Grünen
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Antrag 1:
Sportstättenkonzept
Der Haushaltsansatz von 250.000 € wird mit Sperrvermerk versehen, bis
ein aktuelles Sportstätten-konzept vorliegt
Antrag 2:
Sporthallennutzung
Untersuchung der Hallen-belegungszeiten zur Einsparung von
Betriebskosten
Antrag 3:
Nichtausführung des Fontänenfeldes auf dem Marktplatz
Antrag 4:
Baugebiet Bohlenweg
Antrag 5:
Dorfplatz Schmechten
Es wird eine VE in den Haushalt 2024 in Höhe von 130.000 €
eingestellt, ggfl. überplanmäßige Ausgabe in 2023, sollte die Baumaßnahme
vorgezogen werden können
Antrag 6:
Begleitstreifen Wirtschaftswege, Einstellung eines
Haushaltsansatzes von 7.500 €
Antrag 7:
Umwandlung städt. Rasenflächen in Blühwiesen,
Haushaltsansatz einstellen von 7.500 €
Antrag 8:
Private Schottergärten
Haushaltsansatz einstellen von
5.000 €
Antrag 9:
Öffentliche Schotterflächen Haushaltsansatz einstellen von
10.000 € zur Umwandlung und Aufwertung
Antrag 10:
Bündelung der Auftragsvergaben im Forstbereich
Antrag 11:
E-Auto Bauhof
Erhöhung des Haushaltsansatzes um 15.000 €
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bei 2 Ja-Stimmen
mehrheitlich abgelehnt
bei 2 Ja-Stimmen
mehrheitlich abgelehnt
bei 5 Ja-Stimmen
und 2 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt
identisch m.
CDU-Antrag
einstimmig
beschlossen
Mittel sind im
Haushalt bereits veranschlagt
wie Antrag 6
Antrag
zurückgezogen
Mittel sind im
Haushalt bereits veranschlagt
bei 2 Ja-Stimmen
mehrheitlich abgelehnt
Antrag zurückgezogen
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UWG/CWG
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Antrag 1:
Feuerwehrgerätehaus Siddessen Installation einer Gastherme
wird der Haushaltsansatz von 30.000 € belassen und die Position mit einem
Sperrvermerk versehen
Antrag 2:
Hallenbad Brakel, Haushaltsansatz von 500.000 € mit einem
Sperrvermerk versehen
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einstimmig
beschlossen
einstimmig
beschlossen
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